Mythos der Wehrpflicht

* (eingestellt:0hmannohjens)

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Danke

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Andreas,

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dass ich Deinen Artikel übernehmen durfte

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Quellenachweis:

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http://andreasmoser.wordpress.com/2010/12/22/das-war-die-wehrpflicht/#comment-351 *

Das war die Wehrpflicht.

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Das war es also mit der Wehrpflicht: Zum Juli 2011 wird nach 54 Jahren die Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ausgesetzt, was einer praktischen Abschaffung gleichkommt. Man wird wohl nie klären können, ob dieser Eingriff in das Leben junger Männer gerechtfertigt war. Ich vermute, daß die zu immer kürzeren Diensten eingezogenen Wehrpflichtigen der Bundeswehr weit weniger zur Abschreckung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes beigetragen haben, als die in Westdeutschland stationierten Truppen der USA, Großbritanniens und Frankreichs und die Vollmitgliedschaft in der NATO. * Juristisch fand ich es immer zweifelhaft, ob der Staat junge Männer zur Drangabe eines Jahres ihres Lebens, noch dazu in der Zeit dessen beginnender Blüte, zwingen kann, ohne überhaupt versucht zu haben, den Bedarf an Soldaten durch Freiwillige zu decken. Dies gilt selbst dann, wenn eine Freiwilligenarmee mehr kostet, denn Grundrechte werden nicht aufgrund von staatlichen Einsparungswünschen verwirkt, sondern allenfalls aufgrund von zwingenden Notwendigkeiten. Auch wurden die Begründungen nach dem Ende des Kalten Krieges zunehmend konstruierter, bis zuletzt klar war, daß die Wehrpflicht nur mehr aufrecht erhalten wurde, weil Krankenhäuser und Altenheime auf die durch die Kriegsdienstverweigerung gewonnenen Zivildienstleistenden nicht verzichten wollten. Wenn ein Grundrechtseingriff aber deshalb aufrecht erhalten wird, weil der Staat von denjenigen profitiert, die sich diesem Eingriff unter Bezugnahme auf ihr Gewissen nach Art. 4 III 1 GG verweigern, beginnt die fehlende Notwendigkeit der Wehrpflicht evident zu werden. (Ich will bei alledem nicht verleugnen, daß die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht durch deren Verankerung in Art. 12 a GG und damit in der Verfassung selbst nicht vereinfacht wird.) * Spätestens jetzt ist aber auch die Zeit gekommen, mit dem Mythos der Wehrpflicht aufzuräumen: Sie war in den letzten Jahrzehnten keine Pflicht mehr, die die gesamte männliche Bevölkerung betraf. Die Wehrgerechtigkeit war nicht mehr gewährleistet, weil durch Ausmusterung und Ausnahmetatbestände mehr als die Hälfte eines jeweiligen Jahrgangs weder Wehr- noch Zivildienst leisten mussten. * Vollkommen unempirisch vorgehend, möchte ich dies an meiner eigenen Geschichte darstellen: * Die Verweigerung aus Gewissensgründen nach Art. 4 III 1 GG wollte ich nie *

  1. Anspruch nehmen, weil (a) ich keine wirklichen Gewissensgründe gegen das Töten in bestimmten Situationen habe und dies nicht vortäuschen wollte, und weil (b) der Zivildienst auch nicht unbedingt mehr Spaß gemacht hätte. Mein Hauptanliegen war es, kein Jahr zu verlieren, sondern unmittelbar nach dem Abitur mit dem Studium beginnen zu können.
  2. Um zu versuchen, in der Musterung als körperlich untauglich eingestuft zu werden, war ich zu stolz. Und obwohl nach Auskunft einiger meiner Altersgenossen weit weniger Schauspielkunst als einstmals bei Felix Krull gefordert war um überzeugend zu hypochondrieren, traute ich mir dieses Talent nicht zu.
  3. Als angehender Jura-Student wälzte ich stattdessen das Wehrpflichtgesetz (WPflG) und stieß auf § 13 a I 1 WPflG, der die Zurückstellung vom Wehrdienst vorsah wenn man sich zur Mitwirkung im Katastrophenschutz (z.B. THW oder Rotes Kreuz) verpflichtete und dieser Verpflichtung (damals) sieben Jahre nachging. Der Vorteil bestand darin, daß diese Mitarbeit im Katastrophenschutz – außerhalb von tatsächlichen Katastrophen natürlich – nur am Wochenende stattfand und somit dem sofortigen Studienbeginn nicht im Wege stand. Da Erdbeben und Tornados in Deutschland selten sind, hielt ich dies für eine im Vergleich zur täglichen Anwesenheitspflicht in der Kaserne zeitsparende Variante.
  4. So bewarb ich mich also beim Roten Kreuz und wurde auch tatsächlich in den Katastrophenschutzdienst aufgenommen. Mein Studium konnte ich ohne Verzug beginnen. Jedes zweite Wochenende mußte ich für ein paar Stunden zu einem Kurs oder einer Fortbildung. Die Katastrophen blieben wie gewünscht aus.
  5. So ging dies das erste Jahr; das erste von vorgesehenen sieben. Zwei Semester meines Jura-Studiums hatte ich schon absolviert, während ich als normaler Wehrdienstleistender zu diesem fortgeschrittenen Zeitpunkt erst mit dem ersehnten Studium beginnen hätte können.
  6. Nach Ende dieses ersten Jahres wartete ich geduldig auf Zusendung des Zeitplans für Kursen und Fortbildungen des zweiten Jahres. Diese Zusendung erfolgte nicht. Sie erfolgte nie. So ging ich das Risiko ein, passiv gegenüber meiner staatlich auferlegten Dienstpflicht zu bleiben, wobei ich nicht versäumte, dies mir gegenüber selbst durch gesteigerte Aktivität im Studium zu rechtfertigen.
  7. Trotz meines Fernbleibens erging weiterhin keine Einladung, weder durch Brief, noch durch einen Anruf, oder gar einen Besuch. Langsam aber sicher geriet diese Art des Ersatzdienstes in Vergessenheit, wie anscheinend auch ich in Vergessenheit beim Roten Kreuz geraten war. So ging das zweite Jahr ins Lande, und ich wurde kein einziges Wochenende aus meinem Studentenleben gerissen.
  8. Mit zunehmender freudiger Überraschung konnte ich die folgenden Jahre feststellen, daß sich dies auch in den Jahren 3, 4, 5, 6 und 7 fortsetzte. So hatte ich also tatsächlich nur an ca. 25 Wochenenden einen Art Erste-Hilfe-Kurs besucht und war damit einem Jahr in der Kaserne entkommen.
  9. Bis ich eines Tages, im siebten Jahr, ich hatte nicht nur schon lange mein Studium sowie mein anschließendes Refendariat (ironischerweise zu einem erheblichen Teil und auf meinen eigenen Antrieb beim Juristenkorps der US-Armee) vollendet, sondern war mittlerweile als Rechtsanwalt selbständig, einen Brief der Wehrbehörde erhielt. Schlagartig wurde mir mein negativer Saldo der dem Staat gegenüber erbrachten Dienstzeit bewußt, und ich sah mich schon im fortgeschrittenen Alter von 27 Jahren in die Kaserne einrücken.
  10. Ich öffnete diesen Brief mit dem fatalistischen Gefühl desjenigen, den die gerechte Strafe einholt, und las: “Mit Vollendung Ihrer siebenjährigen Dienstzeit beim Katastrophenschutzdienst des Deutschen Roten Kreuzes ist Ihre Verpflichtung zum Wehrdienst erloschen. Wir bedanken uns für den von Ihnen geleisteten Dienst.”

Das war also die Wehrpflicht.

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Nein, der Wehrzwang bleibt uns im Grundgesetz erhalten, damit bei staatlich- wirtschaftlichen Bedarf wir sofort wieder versklavt- und die dort verankerten Menschenrechte für uns außer Kraft gesetzt werden können. Wir sind und bleiben staatliches Eigentum……

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"Wir sind nur dadurch erfolgreich, dass wir uns im Leben oder im Krieg oder wo auch immer ein einzelnes beherrschendes Ziel setzen, und diesem Ziel alle anderen Überlegungen unterordnen."

Dwight D. Eisenhower

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Zu Guttenberg kann und will Schäubles Spar- Befehl nicht gehorschen

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BERLIN: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Wolfgang Schäuble und dessen Sparkurs. Mit den politisch gewünschten 185.000 Soldaten im Rahmen der Bundeswehrreform sei das Sparziel von 8,4 Milliarden Euro bis 2015 nicht zu erreichen, sagte zu Guttenberg der Zeitung "Welt am Sonntag". Er habe stets darauf hingewiesen, dass mehr Soldaten auch mehr Geld kosteten. Eine Sprecherin des Finanzministeriums betonte, am Volumen des Sparpakets werde unverändert festgehalten.

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H O M E:  http://www.auxiliaris.org/

 

 

3 Gedanken zu “Mythos der Wehrpflicht

  1. Pingback: Mythos der Wehrpflicht – Auslaufmodell Mann

    • Man/n wehrt sich aber nicht, er läßt sich geduldig verstaatlichen und entrechten. Ihm wird im jugendlichen Alter ja gleich beigebracht, wer über ihn zu bestimmen hat.

      Vollzitat:

      „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch das Gesetz vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 944) geändert worden ist“

      Präambel
      Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
      von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
      Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

      Grundgesetz:

      Artikel 1

      (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

      Artikel 2

      (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

      (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

      Artikel 3

      (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

      (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

      (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

      Arikel 5

      (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz. (…. regelt die Versklavung zum Zivilzwangsdienst- passt doch ausgezeichnet zu den aufgeführten Menschenrechte)

      Artikel 17a

      (2) Gesetze, die der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, können bestimmen, daß die Grundrechte der Freizügigkeit (Artikel 11) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt werden

      Artikel 20

      (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

      (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

      (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

      (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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      „……hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden GEWALT dieses Grundgesetz gegeben.“

      …also haben wir uns selber versklavt und als Menschen entrechtet….

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