ESM- Merkelchen: "so lange ich lebe", werde ich das deutsche Volk weiterhin zertreten und verar…men

…besonders, wenn es vom Fußball abgelenkt ist…..und den ESM- Europäischer Stabilitätsmechanismus dadurch nicht mehr mitbekommt….

 

 

drachenkatz:

"…. alle meine Fußball begeisterten Fahrgäste haben sich kaputt gelacht über das Jubeln der Merkelin, dass sie  in diesem  knappen grünen Jäckchen zum Besten gab- in dem sie  noch nicht mal die Arme ordentlich hoch bekommen hat – weil es eben zu knapp war…und das in jeder "un"maßgeschneiderten Beziehung……sie war/ist eine Lachnummer…."

 

(Offener Brief von Dr. Hans Penner an die Mitglieder des Deutschen Bundestages)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

der ESM-Vertrag ist grundgesetzwidrig, weil er die deutsche Haushaltssouveränität an eine unkontrollierbare staatliche Behörde überträgt. Aus diesem Grunde fordern Frau Dr. Merkel und Herr Dr. Schäuble die Abschaffung des Grundgesetzes.

Ich erinnere Sie an Artikel 20 GG:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Am 14. Juni 2012 haben nochmals 40 herausragende Fachleute der Wirtschaft einen Vorstoß gegen den europäischen Kollisionskurs der Bundeskanzlerin unternommen:

Verbrannte Milliarden – Kanzlerin, halten Sie ein!

Die Gesetzwidrigkeit der Europapolitik von Frau Dr. Merkel hat der Staatsrechtler Professor Schachtschneider in seinem Buch “Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik: Ein Staatsstreich der politischen Klasse” ausführlich begründet. An die ESM-Megabank soll Deutschland 190 Milliarden Euro überweisen. An eine Rückzahlung ist nicht zu denken.

Die verantwortungsbewußten Bürger richten den dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten, dem verhängnisvollen, von Frau Dr. Merkel forcierten ESM-Vertrag nicht zuzustimmen:

– Die Europäische Union ist nicht von der Art der Währung abhängig.- Eine Einheitswährung ist für einen stark diversifizierten Wirtschaftsraum schädlich.

– Die geforderte ESM-Fiskalbehörde ist nicht demokratisch legitimiert, unkontrollierbar und mit diktatorischen Vollmachten ausgestattet.

– Die geforderte Preisgabe der Haushaltssouveränität Deutschlands ist verfassungswidrig.

– Die von Deutschland geforderten exorbitanten Geldbeträge zur Sanierung von Banken korrupter Staaten führen Deutschland in den Staatsbankrott.

Frau Dr. Merkel läßt sich von Wirtschaftsfachleuten nicht beraten. Insgesamt muß die Politik von Frau Dr. Merkel als deutschfeindlich bezeichnet werden, weil sie nicht dem Wohl der Bevölkerung dient und die Desindustrialisierung fördert. Es wird dringend gebeten, dieses Schreiben zu verbreiten und die Aktion des Bundes der Steuerzahler zu unterstützen: Stoppt den ESM-Vertrag.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

Linkenheim-Hochstetten

 

Am 14. Juni 2012 haben nochmals 40 herausragende Fachleute der Wirtschaft einen Vorstoß gegen den europäischen Kollisionskurs der Bundeskanzlerin unternommen: "Verbrannte Milliarden – Kanzlerin, halten Sie ein!"

Siehe:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article106621881/Verbrannte-Milliarden-Kanzlerin-halten-Sie-ein.html
 

Die Gesetzwidrigkeit der Europapolitik von Frau Dr. Merkel hat der Staatsrechtler Professor Schachtschneider in seinem Buch "Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik: Ein Staatsstreich der politischen Klasse" ausführlich begründet. An die ESM-Megabank soll Deutschland 190 Milliarden Euro überweisen. An eine Rückzahlung ist nicht zu denken.

Die verantwortungsbewußten Bürger richten den dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten, dem verhängnisvollen, von Frau Dr. Merkel forcierten ESM-Vertrag nicht zuzustimmen:

 

1.-  Die Europäische Union ist nicht von der Art der Währung abhängig.
 
 
2.-  Eine Einheitswährung ist für einen stark diversifizierten Wirtschaftsraum schädlich.
 
 
3.-  Die geforderte ESM-Fiskalbehörde ist nicht demokratisch legitimiert, unkontrollierbar und mit  diktatorischen Vollmachten ausgestattet.
 
 
4.-  Die geforderte Preisgabe der Haushaltssouveränität Deutschlands ist verfassungswidrig.
 
 
5.- Die von Deutschland geforderten exorbitanten Geldbeträge zur Sanierung von Banken korrupter Staaten führen Deutschland in den Staatsbankrott.

 

Frau Dr. Merkel läßt sich von Wirtschaftsfachleuten nicht beraten. Insgesamt muß die Politik von Frau Dr. Merkel als deutschfeindlich bezeichnet werden, weil sie nicht dem Wohl der Bevölkerung dient und die Desindustrialisierung fördert.

Es wird dringend gebeten, dieses Schreiben zu verbreiten und die Aktion des Bundes der Steuerzahler zu unterstützen:

Stoppt den ESM-Vertrag http://www.stop-esm.org./

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

 

 

"Die ARD suggeriert hier, dass es die Politker sind, die die Medien manipulieren. Aber selbstverständlich spielen sie das Spiel mit. Die Medien verschweigen gleichzeitig zum Beispiel die Details des ESM-Vertrages. Wenn die ARD es also ernst meinen würde, würde sie diese Details bringen und nicht nur einen Bericht darüber, wie manipuliert wird."

 

"Ich wette, die Merkel heuchelt ihr Fußballinteresse nur vor."

 

Nach ihrem "Gesichts"ausdruck zu urteilen, könnte sie tatsächlich wieder unter Beweis gestellt haben, wie "gut" sie auf dem Gebiet der Heuchelei ist……

 

„Das ist Demokratie, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht.“

Hagen Rether
 
 
 

 

"Das 'politisch korrekte Timing' wird doch seit Jahrzehnten angewandt.

 

 Holzauge, bleib' wachsam!"

 

Irgendwann knallt es gewaltig, dann müssen sich alle Beteiligten der kriminellen Politiker/innen warm anziehen. Irgendwann ist der Bogen überspannt, und dann wird auch den restlichen 80 Millionen (noch blinden) Bundesbürgern, die ganze Verarsche plötzlich klar. Diese Regierungs-Verbrecher können sich dann nicht mehr schützen oder verstecken.

 

Die Macht gehört dem Volk.

Steht auf und wehrt euch gegen Sklavenarbeit, Überwachung, Verschuldung, Ausbeutung und die anstehende Europa-Diktatur !

 

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert.

Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein zurück mehr gibt."

Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der Euro-Gruppe

 

 

Ziviler ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.

Mahatma Gandhi

 

Carlo Schmidt, der Vater des Grundgesetzes:

DIE BRD IST KEIN STAAT

"Unsere Verwaltung ist die Modalität eine FREMDHERRSCHAFT."…

…Wir haben keinen Staat zu errichten…"

 
 
 
 
meint es die Politik wirklich ehrlich oder will sie das Volk mit ihrem "Druckausgleich" vor ihren wahren Absichten – wieder mal- täuschen. Oder sind es die vielen Verfassungsklagen, die sie beeinflussen?…..
 

DIE BRD DIENT NICHT DEM DEUTSCHEN VOLK,  

sondern einer "fremden" MACHT."-

 

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten 09.07.2012
 
Herrn Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble
 
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
 
am 29.06.2012 hatte der Deutsche Bundestag die Schenkung eines Betrages von 190 Milliarden Euro an den "Europäischen Stabilitätsmechanismus" (ESM) beschlossen. Der Bundestag hat das Geld nicht und muß deshalb entsprechende Kredite aufnehmen. Offenbar erscheint dieser Betrag nicht im Bundeshaushalt, was möglicherweise eine Bilanzfälschung darstellt.
 
Laut ESM-Vertrag ist der ESM kein "Mechanismus", sondern eine Bank. Sie fordern eine europäische Bankenaufsicht. Laut ESM-Vertrag darf die ESM-Bank jedoch nicht beaufsichtigt werden. Die Gouverneure der ESM-Bank genießen volle Immunität. Die Räume und die Archive der ESM-Bank dürfen nicht inspiziert werden.
 
Der ESM-Vertrag ist gesetzwidrig, weil er gegen die "No-Bail-Out-Klausel" verstößt und den Zweck hat, marode Banken von korrupten Staaten zu sanieren.Im Gegensatz zu Ihren Behauptungen bedeutet die Schenkung eine grundgesetzwidrige Übertragung von Haushaltssouveränität.
 
Offenkundig soll der ESM-Vertrag Ihrem Ziel dienen, Deutschland als souveränen  Rechtsstaat abzuschaffen und einem europäischen Bundesstaat einzugliedern. Mit dem Grundgesetz ist Ihr Ziel nicht vereinbar.
 
Es ist nicht erkennbar, daß Ihre Finanzpolitik dem Wohl des deutschen Volkes dient, wie Ihr Amtseid fordert. Meinungsumfragen zeigen, daß in der Bevölkerung keine Klarheit über Ihre politischen  Ziele herrscht.
 
Dieses Schreiben erscheint im Internet unter http://www.fachinfo.eu/schaeuble.pdf..  Wenn die obigen Darstellungen Fehler enthalten sollten, bitte ich um Richtigstellung. 
 
Eine Verbreitung dieses Schreibens ist erwünscht.
 
Mit besorgten Grüßen
Hans Penner
 
"…als souveränen  Rechtsstaat abzuschaffen?…"…wir haben gar keinen Rechtsstaat, noch immer sind wir ohne Friedensvertrag und können deshalb kein eigenes staatliches Machtimperum besitzen. Wie teilte Obama uns sinngemäß mit: das deutsche Volk wird nie frei werden- nie einen Friedensvertrag bekommen…Die BRD- Anstalt gibt es nicht als eigenständiger Betrieb und wird sich von der Muttergesellschaft USA nie abkoppeln können. Wir sind ein kleiner, unsichtbarer Stern auf ihrer Flagge…..
 

– SOMIT IST WIDERSTAND JEDER ART LEGITIM…….

 

"Plenarsitzung des Bundestages am 29.06.2012 zur Abstimmung über den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und den Fiskalpakt.
 
Eine unheilige Allianz aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne verabschieden am 29.06.2012 mit einer 2/3-Mehrheit das Gesetz zur unwiderruflichen Entmachtung des Bundestages und zur Ermächtigung eines undemokratischen und totalitären Gouverneursrates des ESM, der letzlich unbegrenzt hohe Zahlungen und Bürgschaften von den Vertragsunterzeichnern einfordern kann.
 
Dies ist nichts weniger als ein Staatsstreich der Eurokraten. Die Ermächtigung einer neuen Diktatur, mit dem Grundgesetz ganz offensichtlich unvereinbar, einer totalitären Eurokratie, nimmt seinen Lauf, wenn nicht -wider Erwarten- die insgesamt vier beim Bundesverfassungsgericht eingegangenen Klagen diesen kalten Putsch doch noch stoppen.
 
Dieser Vertrag wird Europa in den Abgrund führen und der 29.06.2012 als Tag der Ermächtigung in die Geschichte eingehen."
 
 
"491 Verräter und Banken-Arschkriecher haben wir im Bundestag. Es wird zeit auszumisten und das Ungeziefer (vor allem die Merkel), das wir alimentieren endgültig auszurotten."
 
 
"…Merkt ihr denn nicht, dass das was da verabschiedet wurde, irgendwann mal als Ermächtigungsgesetz in den Geschichtsbüchern stehen wird?
 
Es klingt unglaublich, aber es ist die Wahrheit, die Mächtigen (nenne man sie wie man will), wollen erst einen Europäischen Superstaat, der von Ungewählten regiert wird, erschaffen und als finales Ziel irgendwann den Weltstaat!
 
WACHT AUF!!!!"
 
 
"Genau so ist es und deswegen verstoßen die Bundestagswahlen auch gegen das GG Art 38,  danach sollen die Abgeordneten direkt gewählt werden, aber mit der ersten Stimme wählt mann eine PArtei und mit der zweiten die Liste, die verstoßen sogar gegen ihr eigenes GG, von Verfassung ist da ja nicht zu sprechen, denn das GG ist keine und war es auch noch nie!!!"
 
 
Dazu passen auch die neuen AGB`s der Banken:
Letzter Satz!
 
"3) Haftung bei höherer Gewalt
 
Die Sparkasse haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebs (z.B. Bombendrohung, Banküberfall), insbesondere infolge von höherer Gewalt (z.B. von Kriegs- und Naturereignissen) sowie infolge von sonstigen, von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z.B. Streik, ……) verursacht sind oder die durch Verfügungen von hoher Hand des In- und Auslands eintreten."
 
Alles klar, wie perfiede?!?!?
 
 
Hallo Frau Merkelin, wann wird das Grundgesetz wieder geändert, damit es für Sie und ihre Volksverarschungs- bande passend ist????….
 
Wie interessiert diese Wendehalsin an manchen- allen Gegenreden ist!- genauso hat sie Interesse, am Wohle des Volkes. Hauptsache, es kann von ihr kräftig abgemolken werden- alles andere ist zum Gähnen…..Mit einem vollen Euter lebt es sich allerdings auch nicht allzu gut- schmerzt bis zur Unrträglichkeit. Danke Frau VolkszertretIN, dass Sie uns durch abmelken Erleichterung bringen.
Geben Frauen nicht zu gerne das Geld aus, was sie selber nicht verdienen müssen?….
 
 

 

"Am 29.06 war IKNews bei der Abstimmung zum Fiskalpakt, dem ESM und der Änderung von §136 AEUV im Bundesrat. Alleine die Abstimmung an Sich war bereits schlimm genug, was jedoch noch viel mehr erschütterte, war der Umgang etlicher Abgeordneter mit dieser Situation. Etliche Szenen wo die Abgeordneten lieber mit dem Handy oder Ipad spielten, habe ich aufgezeichnet. Es geht ja schließlich nur um unsere Zukunft?!?

 
Es ist schwer zu beschreiben was sich in den Augenblicken in mir abspielte, war es Trauer, Wut, Enttäuschung, oder ein Mix von Allem? Letzteres trifft den Nagel am meisten auf den Kopf, denke ich. Herr Schäuble war das Paradebeispiel an Ignoranz, vielleicht hätte er lieber bei Mediamarkt anfangen sollen, dort könnte er den ganzen Tag mit Technik spielen. Den meisten Lesern dieser Seite ist die Tragweite dieser Abstimmung bekannt und daher kann man vielleicht nachvollziehen, wie ich mich gefühlt habe. Die Zukunft unserer Nation, Kinder und Enkel werden an die Hochfinanz verramscht und keinen dort hat es augenscheinlich gejuckt. Einfach nur irre!
 
Hier ein Zusammenschnitt der wichtigsten Passagen und der Ignoranz einiger Politiker. Im Gegensatz zu anderen Medien habe ich nicht wegeschaltet sondern draufgehalten. Machen Sie sich Ihr eigenes Bild von Ihren Volksvertretern. Ein Abgeordneter sah sich sogar einen Film an während der gesamten Debatte, leider konnte ich es nicht filmen, da er direkt unter mir sass.
 
In meinen Augen ist es eine SCHANDE, was sich zum Teil an Volksvertretern dort rumtreibt. Aber wie sagte Horst Seehofer einst so schön? "Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden."
 
Wenn Sie auch denken, dass es so nicht geht, senden Sie Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen dieses Video. Dann sehen diese Leute, wie Politiker sich verhalten während es um nicht weniger als die Zukunft dieser Republik geht. Danke! Es macht mich sehr traurig das zu sehen.
 
Herr Beck : Kontrollierbare……. Offensichtlich hat der Mann den ESM NIE gelesen. Mein Herr, das ist alles dokumentiert für die Nachwelt!
 
Carpe diem und… wer aufgibt hat bereits verloren.
 
So stehen wir Schlag um Schlag wieder auf und sagen diesen "Volksverrätern" wir sind noch da und we watch on you!!!!!!"
 
 

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