Merkel: Es gibt keine Alternative zum Afghanistan-Einsatz

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15.04.2010

Nach einem tödlichen Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan muss Deutschland erneut um gefallene Soldaten trauern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine

vernünftige Alternative“ zum Einsatz am Hindukusch.“

Angela Merkel: "Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen.“

Angela Merkel:

„Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen.“

© dpa (Archiv)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Angehörigen der bei einem Taliban-Angriff in Afghanistan getöteten und verletzten Soldaten ihr tiefes Beileid erklärt.

„Ich habe heute von dem Tod von vier Soldaten und mehreren Verwundeten erfahren. Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen“,

sagte die Kanzlerin am Donnerstagabend am Rande ihres USA-Besuches in San Francisco. Wichtig sei, dass die Soldaten wüssten, dass die Bundesregierung in dieser schwierigen Stunde hinter ihnen stehe.

……..Auf die Frage, ob der Einsatz politisch noch zu rechtfertigen sei und weiter Unterstützung in der Bevölkerung habe, sagte sie:

„Ich glaube, dass es keine vernünftige Alternative gibt.“ Es gehe nicht nur darum, in Afghanistan Sicherheit herzustellen, sondern auch darum, Sicherheit in Deutschland und allen westlichen Demokratien zu erhalten.

Sie habe Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gebeten, den Soldaten ihr Beileid auszurichten. Guttenberg hatte in den vergangenen Tagen die deutschen Truppen in Afghanistan besucht und war auf dem Rückweg nach Deutschland, als er von dem Anschlag erfuhr. Merkel sagte, sie habe immer deutlich gemacht, dass der Afghanistan-Einsatz

leider“ mit Gefahren verbunden sei.

Zu Guttenberg sagte in Termes in Usbekistan, er sei tieftraurig über die Opfer. Der Minister wollte mit Generalinspekteur Volker Wieker nach Afghanistan in den deutschen Standort Masar-i-Scharif zurückkehren, „um bei unseren Soldaten zu sein“. Er hatte zum Zeitpunkt des Vorfalls das deutsche Feldlager im nordostafghanischen Feisabad besucht – und war damit nicht unmittelbar in der Region des Gefechts.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich bestürzt und erklärte, der Angriff treffe „alle Deutschen“. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel äußerten sich „tief erschüttert“. Linken-Chef Oskar Lafontaine unterstrich die Forderung nach einem Ende des Einsatzes in Afghanistan.

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Der Bundeswehrverband verlangte, die Soldaten schnell mit den nötigen Waffen auszurüsten.

Es macht uns alle sehr betroffen, dass es erst des Todes und schwerer Verwundungen weiterer Kameraden bedurfte, um diesen überfälligen Schritt zu gehen“,

erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Schmelzer.
Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, verlangte in der „Bild“-Zeitung (Freitag), die bereits seit Jahren angemahnten Ausstattungs- und Ausbildungsdefizite so schnell wie möglich abzustellen.

Auszüge und Quellenangabe:

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Merkel-Es-gibt-keine-Alternative-zum-Afghanistan-Einsatz


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Führungselite?
„Wen wundert´s, dass unsere Frau Merkel diesen Krieg verteidigt. Erinnert sich noch jemand daran, dass sie sich bei Bush für Schröders Nein zum Irak-Krieg entschuldigt hat? Sie hätte so gerne unsere Soldaten in den Irak geschickt – jetzt hat sie endlich ihren Krieg.

Wieviele Tote findet unsere Führungselite denn noch angemessen?

Wann findet sich endlich eine Opposition, die bereit ist, sich für die Interessen der Bürger und nicht nur für die eigenen einzusetzen?

Wo sind die Friedenspolitiker der SPD und der Grünen oder gibt es inzwischen keine mehr?

Krieg als Mittel der Politik im 21. Jahrhundert ist ein Armutszeugnis und eine Bankrotterklärung für einen demoratischen Rechtsstaat.

Aber unsere Soldaten sollen jetzt also wieder lernen, wie man mit deutscher Effizienz tötet.

Haben wir wirklich nichts dazugelernt?“

„Irrtum Frau Merkel!!!!
Es gibt Alternativen zum BW-Einsatz und den gefallenen Soldaten!!
Bundeswehr raus aus Afghanistan.

Hitler kam nur in den Kaukasus, Schröder und Merkel sind bereits am Hindukusch. Was soll dieser Spinnerei?
Gilt noch: Am deutschen Wesen wird dereinst die Welt genesen?
Pfui Frau Merkel, Sie gehören wegen der Kriegstoten vor Gericht.“

„Beendet den Wahnsinn! Bürger
An die Politik:
Beenden sie endlich ihre immer

wiederkehrenden heuchlerischen Beileidsbekundungen. Schweigen sie einfach! Sie sind verantwortlich für die Toten. Sie sind der Verursacher dieses Wahnsinns. Sie haben Blut an ihren Händen.

Kommen sie uns nicht damit, es gebe keine Alternative. Die gibt es im Leben immer. Die Spanier, Kanadier und Holländer zeigen ihnen den Weg.
An den Journalismus: Beenden sie diese Art der kleinkarierten parteipolitischen Berichterstattung, sie bedienen auch noch diese bürokratischen Monster- haben in der Vergangenheit sogar als Kriegstreiber fungiert.“
„Afghanistankrieg
Alle deutschen Politiker die den Auslandseinsätze in Pakistan zustimmen oder fordern, verstoßen gegen das Deutsche Grundgesetz (Art. 26)* und machen sich strafbar gemäß Strafgesetzbuch § 80**. Doch wo die Justiz willfähriger Teil des Systems ist, ist auch kein Kläger und wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter. So ist das eben nun einmal.

* § 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

** Artikel 26 [Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges; Kriegswaffenkontrolle]

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

„Merkel und Co

Wichtig sei, dass die Soldaten wüssten, dass die Bundesregierung in dieser schwierigen Stunde hinter ihnen stehe.

„Genau!

vorallem stehen sie hinter Särgen!“

Wir haben dort nichts zu suchen! Kein deutsches Blut für amerikanische Interessen!“

Für mich völlig unverständlich. Wir werden hier total von unseren Politikern hinters Licht geführt.Ich behaupte absichtlich getäuscht. Deutschland wird am Hindukusch verteidigt alles Quatsch,unsere Soldaten vor Ort sollten alles ablehnen und nach hause kommen.

Merkel und Co können dann Deutschland am Hindukusch verteidigendiesen Eid haben Sie abgelegt

„….genau, diesen Eid haben sie abgelegt. Nur keiner von diesen staatlichen Todesengel kann sich noch erinnern, wo sie ihn finden sollen. Sie haben ihn zu gut irgentwo- unauffindbar abgelegt…..“ wo ist er denn?…hat ihn einer von euch gesehen?…macht nix, für was haben wir unsere Sklaven……für die, war dieser blödsinnige, heuchlerische Eid auch gar nicht bestimmt…..die haben wir ja zwangsversklavt….und dieses herr- frauschaftliche  blutjunge Männermaterial fällt somit nicht unter den Begriff Volk- sondern wird unter Volkseigentum gehandelt… es ist in mühsamer und aufopfernde Arbeit für einen anständigen Sturz abgerichtet wurden, damit es wenigstens unter einen Begriff Gefallener fallen kann……was war eigentlich der Inhalt dieser eidlichen Floskel?…egal…wir halten uns sowieso nicht daran…wir sind nämlich das alleinige Volk, der Dichter,  der Denker und der Lenker…T´ SCHULDigung-  der….sorry…die Dichtinnen, die  Denkinnen und die Lenkinnen……

…steht sich auch bestimmt sehr gut hinter dem Sarg Nummero…5….10….14…9….20…15……oder der wie vielste war es, wo sie sich ihre Äugelchen ausgeweint und ihre Stimmbänder ausgeschluchzt haben?

Die Sklaven sollten zwangsverpflichtet werden, in größeren Gruppen zu fallen und es sollte auch immer ein „Bekannter“ von Frau DokTORchen Merkel dabei sein, damit sie erscheint und sie viele Gestürzte auf einmal „abkanzel(en)in“ kann, sonst könnte es ihr vielleicht zu stressig werden- schließlich ist sie eine vielbeschäftige Dame, die wichtigeres zu tun hat, als den Gefallenen wieder auf die abgestorbenen Beine zu verhelfen.

Wann hört die staatliche Versklavung und das Abrichten von Kindersoldaten endlich auf? Und mit sechtzehn, achtzehn Jahren ist man/n unbestreitbar noch ein Kind- leider nur ein männliches, was jedliche Rechte für Selbstbestimmung, Selbstverwirklichung verloren hat. Erwachsenwerden unter staatlichen Einfluß, damit das Kind auch wirklich noch den Belangen der Machtinhab(er)innen geformt und abdressiert werden kann. Der Mensch ist frei geboren, heißt es so schön, das hört bei einem Kerl bereits bei seiner Ansamung auf. Er wird automatisch in die Slaverei, in seine Enteigung hineingebohren und weiß von klein auf, es ist eine Selbstverständlichkeit mit achtzehn Jahren, dem Staat zu gehören. Er kann sich noch nicht einmal an die Bundesminist(er)in für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Frau Dr. phil. Schröder, wenden, wenn er sich gegen die Einsklavung zu Wehr setzen will. Als Leibeigener gehört er weder zu den Jugendlichen, noch einer eigenen Familie an. Für Sklaven ist sie nicht zuständig- da nur noch die Bundeszwangswehr  die uneingeschränkte Eigentumsrechte für den Verwendungsartikel Mann und somit auch die Verfügungsgewalt über seine Haltungsbedingugen besitzt, kann sie für ihn nichts tun- will sie auch nicht. Sie hat sich um Frauen zu kümmern, die sogar extra in den Namen ihrer Behörde angeführt wurden ist. Familie, Senioren und Jugend waren nicht aussagekräftig genug, um uns darzulegen, dass es noch die armen Frauen gibt, die unter der Herrschaft von uns zu leiden haben und sie davon erlöst werden müssen. Männer wurde deshalb wohlweislich weggelassen- um uns Kerlen deutlich zu machen, was wir dieser Behörde- diesem Staat wert sind- nichts. Frauen sind nun mal kostbarer als so eine Fehlkonstruktion Mann. Und die Minst(er)in muss das wissen, schließlich hat sie Soziologie und Philosophie an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz studiert. Und ihr Studium der poltitischen Wissen- schaft wird das übrige getan haben, um uns als das zu sehen, was wir wirklich sind- NUR Männer und deshalb  für militärische Sklavenhaltung geeignet…..“

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Bundeszentrale für politische Bildung:

Konvention zum Schutze der Menschenrecht und

 

Grundfreiheiten (Konv)

 

     
 

Artikel 2

Recht auf Leben

(1)Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen


Artikel 3

Verbot der Folter


Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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Artikel 4

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

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(1) Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

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(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs– oder Pflichtarbeit zu verrichten.

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(3) Nicht als Zwangs– oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt

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a) eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des Artikels 5 die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist;

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b) eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen anerkannt ist;

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c) eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das der Gemeinschaft bedrohen;

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d) eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört.


Auszüge und Quelle:

http://www.auxiliaris.org/?p=4355



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Die Begründung ist auch jedes mal eine Andere! Jeder Krieg ist eine Reifeprüfung für die Generäle, aber ein Armutszeugnis für die Staatsmänner.Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.

 

…Der Staat darf natürlich sein männliches Eigentum als Sklave halten- schließlich muss er seinen Eid erfüllen, alles für das Wohl seines Volkes zu tun, ihn vor JEDLICHEN Schaden zu bewahren. Und da Kerle mehr schädlich als nützlich sind, sind sie am besten als Sklaven abzurichten und der Gemeinnützigkeit zu übergeben……
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