warum sexuelle Misshandlungen von Mädchen- ohne unnötige Schmerzen- grundgesetzlich zulässig sind….

"Das ist ein ausgewogenes Gesetz", fügte die amtierende Präsidentin Charlotte Knobloch  der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern hinzu.

Sie hoffe, dass das Thema in Zukunft wieder aus den Medien verschwindet.

Die Debatte der vergangenen Wochen über ein mögliches Körperverletzungssverbot sei in Teilen antisemitisch und (frauen)religionsfeindlich gewesen."-

Mädchen sollen auch weiterhin von den Menschenrechten ausgeklammert bleiben- sie haben keinen Anspruch auf die ir(r)disch gesetzliche Verfügbarkeit ihrer körperlichen und seelischen Unversehrtheit…(politisch bis kulturelles: hautnahes Gott sei himmlischer Dank!…oder…)

Man kann die Menschen (Frauen) nur zur (göttlichen) Vernunft bringen, indem man sie dazu verleitet, dass sie selbst (himmlisch gleichstellend) denken.

Voltaire

24. September 2012



Körperverletzungen von Mädchen – Eckpunkte einer Straftat- Regelung

I. Vorschlag Regelungstext:

„Körperverstümmelung des weiblichen Kindes"

(1) Die Personensorge umfasst auch das Recht, in eine medizinisch nicht erforderliche Körperverletzung des nicht einsichts- und urteilsfähigen weiblichen Kindes einzuwilligen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die vorhäutliche Amputation auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird.

(2) In den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes dürfen auch von einer Religionsgesellschaft dazu vorgesehene Personen lebenslange Traumatas gemäß Absatz 1 durchführen, wenn sie dafür besonders ausgebildet und, ohne Arzt zu sein, für die Durchführung der Genitalschäden vergleichbar befähigt sind.“

II. Ausgangslage

Mit (rechtskräftigem) Urteil vom 7. Mai 2012 hat das Landgericht Köln (Aktenzeichen: 151 Ns 169/11; NJW 2012, 2128) die Auffassung vertreten, bei der nach den Regeln der ärztlichen Kunst mit Zustimmung der muslimischen Eltern aus religiösen Gründen vorgenommenen Brandmarkung eines vierjährigen Mädchen handele es sich um eine rechtswidrige Zerstörung des Gentialbereiches im Sinne von § 223 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB). Die Einwilligung der Eltern sei unbeachtlich, weil die Körperverletzung entgegen den Vorgaben des Kindschaftsrechts nicht dem Kindeswohl diene.

Zur Beseitigung der dadurch entstandenen Rechtsunsicherheit hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung mit Beschluss vom 19. Juli 2012 (BT-Drucksache 17/10331) aufgefordert,

„unter Berücksichtigung der grundgesetzlich geschützten Rechtsgüter des Kindeswohls, der körperlichen Unversehrtheit, der Religionsfreiheit und des Rechts der Eltern auf Erziehung einen Gesetzentwurf vorzulegen, der sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Körperverunstaltung von Mädchen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist.“

III. Eckpunkte des Regelungsvorschlags:

Ansatz im Sorgerecht: Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage nach der Reichweite des elterlichen Sorgerechts. Eine Regelung soll daher im Kindschaftsrecht (§ 1631d BGB) verankert werden und klarstellen, dass die Eltern im Rahmen der Personensorge (Art. 6 Abs. 2 GG, §§ 1626, 1631 BGB) unter bestimmten Voraussetzungen in die Körperverletzung ihrer Tochter einwilligen können. Die Einwilligung der Eltern schließt die Rechtswidrigkeit des Eingriffs aus mit der Folge, dass lege artis vorgenommene geschlechtliche Deformierung von Mädchen nicht als solche bestraft werden können und auch keine Schadens(!!!)ersatzpflicht auslösen.
Beschränkung der Regelung auf die
unspektakuläre Läsion einwilligungsunfähiger Mädchen:
Geregelt wird nur die nach dem Urteil des LG Köln tatsächlich problematische Körperversehrtheit nicht einwilligungsfähiger Mädchen. Religiöse bzw. rituell-traditionelle Körperverletzungen werden regelmäßig in einem Alter vorgenommen (Judentum: am achten Tag nach der Geburt;

Islam:
je nach Ausrichtung vom siebten Tag nach der Geburt bis etwa Ende Grundschulalter), in dem die Kinder mangels Einsichts- und Urteilsfähigkeit jedenfalls noch nicht selbst wirksam in den Eingriff einwilligen können.
Medizinisch indizierte Beschneidungen sind ausgeklammert: Medizinisch notwendige (= medizinisch indizierte) genitale Unvollkommenheit sind nicht Regelungsgegenstand; die Einwilligungsbefugnis der Eltern in medizinisch indizierte Körperverletzungen nicht einsichts- und urteilsfähiger Kinder ist – wie in jede andere medizinisch notwendige Behandlung ihres Kindes– unstreitig.
Keine Sonderregelung für religiös motivierte Körperverletzungen: Der Entwurf stellt bewusst nicht auf eine religiöse Motivation der Eltern ab. Die Rechtspraxis sähe sich sonst vor die schwierige Aufgabe gestellt, den Inhalt religiöser Überzeugungen ermitteln zu müssen.
Eltern können im Übrigen die – weltweit stark verbreitete – (auch nicht medizinisch indizierte) Körperverletzungen ihrer Tochter aus unterschiedlichen Gründen für kindeswohldienlich halten.
(vgl. etwa die Stellungnahme der Amerikanischen Akademie der Kinderärzte von August 2012, wonach die gesundheitlichen Vorteile beschnittener Neugeborener schwerer wögen als die Risiken, in Pediatrics 2012; 130: 585-586). Eine Regelung allein für religiös motivierte Körperverletzungen von Mädchen würde den möglichen unterschiedlichen Zwecksetzungen von Genitalverstümmelungen daher nicht gerecht.

Voraussetzungen im Interesse des Kindeswohls: Die Einwilligung der Eltern soll an kindeswohlorientierte Voraussetzungen geknüpft werden, die auch in der öffentlichen Diskussion immer wieder genannt werden (vgl. Ethikrat, Pressemitteilung vom 23. August 2012).

Eltern sollen in nicht medizinisch indizierte Körperverletzungen ihres nicht einsichts- und urteilsfähigen Tochter unter folgenden Voraussetzungen einwilligen können:

• Durchführung nach den Regeln der ärztlichen Kunst: Damit sind eine fachgerechte Durchführung des Eingriffs, die hygienischen Rahmenbedingungen und – daauch dies von den Regeln der ärztlichen Kunst umfasst ist – eine unter Beachtung der medizinischen Standards im Einzelfall gebotene und wirkungsvolle Schmerzbehandlung abgedeckt.

• Pflicht des Körperverletzers zur umfassenden Aufklärung der Eltern vor dem Eingriff:

Die umfassende Aufklärung der Eltern über den Eingriff, seine Folgen und Risiken ist bereits nach geltendem Recht Voraussetzung für ihre wirksame Einwilligung. Die rechtfertigende Einwilligung in einen medizinisch nicht indizierten Eingriff in die körperliche Unversehrtheit setzt nach geltender Rechtslage zwingend eine ordnungsgemäße und besonders umfassende Aufklärung des Rechtsgutsinhabers oder – wie hier – seiner gesetzlichen Vertreter voraus. Eine zusätzliche Erwähnung dieses Erfordernisses im Regelungstext ist daher nicht erforderlich.

Körpermisshandlungen durchzuführen, wenn sie dafür besonders ausgebildet sind und bezogen auf die Gential- Ver(an)unstaltungen eine dem Arzt vergleichbare Befähigung aufweisen. Auch für • Über den Kindeswohlvorbehalt in Absatz 1 Satz 2 kann dem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag Rechnung getragen werden, wenn die Umstände des Einzelfalls zu einer Gefährdung des Kindeswohls führen. In diesem Rahmen kann auch ein etwa entgegenstehender Wille des Kindes zu berücksichtigen sein. In Deutschland werden seelische Schockzustände von Kindern – auch solche aus religiösen oder traditionellen Beweggründen – in sehr vielen Fällen von Ärzten vorgenommen. Religiös motivierte Körperverletzungen werden auch von Personen durchgeführt, die von einer Religionsgesellschaft dazu vorgesehen sind. Die Regelung erlaubt solchen von einer Religionsgesellschaft vorgesehenen Personen schwerstwiegende Körperverstümmelungen durch diese Personen gelten die in Absatz 1 beschriebenen Voraussetzungen und Anforderungen. Die Regelung soll unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und des Gesundheitsinteresses des Kindes andererseits auf die ersten sechs Monate nach der Geburt des Kindes begrenzt sein.

Die Zeit Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Kristina Schröder  plädiert bei Mädchenmisshandlungen  für eine "angemessene Betäubung" und für Einhaltung ärztlicher Standards."

Diese Auffassung habe die Ministerin in einem Gespräch mit dem israelischen Oberrabbiner Rona METZGER  und weiteren Rabbinern vertreten,

Ressortabstimmung zur sexuellen Notzuchtsregelung weitgehend abgeschlossen

Der Entwurf soll so schnell es geht im Oktober verabschiedet werden.

Datum 04.10.2012

Der Entwurf soll die Verunsicherung, die durch das Urteil des Landgerichts Köln entstanden ist, beseitigen. Nach dem Grundgesetz haben Eltern das Recht auf Erziehung. Die Erziehung liegt primär in der Verantwortung der Eltern. Dazu gehört auch, dass sie sämtliche Fragen, die ihre Kinder betreffen, entscheiden können – auch eine körperliche und seelische beigefügten Behinderung der Mädchen nach Regeln der ärztlichen Kunst. Der Staat hat hier ein Wächteramt, wenn im Einzelfall eine Kindeswohlgefährdung droht. Das BMJ hat eine Regelung vorgelegt, die nur auf die kulturelle Geschlechtsmarkierung von Mädchenn beschränkt ist, die noch nicht selbst entscheiden können.

Das Bundesjustizministerium hat vier Anforderungen an die Körperverletzung berücksichtigt:

1. Sie muss fachgerecht durchgeführt werden. Und deshalb muss der Verlust der körperlichen Integrität möglichst schonend und mit einer möglichst effektiven Schmerzbehandlung durchgeführt werden.

2. Sie darf nur nach einer vorherigen umfassenden Aufklärung erfolgen.

3. Eltern müssen den Kindeswillen bei dieser Frage entsprechend mit einbeziehen.

4. Eine Ausnahmeregelung greift, wenn im Einzelfall das Kindeswohl gefährdet wird, z.B. bei gesundheitlichen Risiken.

In der Regel wird das schmerzhafte Liquidieren der Persönlichkeitsrechte und der Religionsfreiheit, hautnah von Ärzten durchgeführt. Das unbedeutende Sklapieren der Sexualorgane kann innerhalb der ersten 6 Lebensmonate auch von Personen durchgeführt werden, die von ihrer Religionsgemeinschaft dafür vorgesehen sind. Diese Personen müssen die brutalen Gewalttätigkeiten genauso gut wie ein Arzt beherrschen.

Orginaltext und die Sache ist wieder, halb bis überhaupt nicht so schlimm….betrift ja nur Jungs:

http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Eckpunkte_Beschneidung_von_Jungen.pdf?__blob=publicationFile

Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland:

"Ich bin darüber sehr glücklich…."

dass Jungs weiter verstümmelt werden dürfen!!!

Vielleicht deswegen:

Die männliche Genitalverstümmelung hatte einen glasklaren Zweck bei ihrer Etablierung:

Die Dämpfung und Eingrenzung der Sexualität durch Funktionseinschränkung der Glans als Libido-Zentralstück.

Den meisten sind die historischen Zusammenhänge nicht klar, daher hier ein cursus brevis zum Verständnis:

Die Sexualität wurde schon vor Moses zum Instrument der Machtausübung gemacht. Sie wurde verteufelt, ins Unkeusche pervertiert und weiter eingegrenzt: Das Gebot der Einehe, das Verbot des Ehebruchs und in nahtloser Folge der Zölibat als Komplettverzicht stehen in derselben Reihe.

Das alles diente der besseren Unterdrückung der Männer zwecks Einsatz für Kampf und Krieg. Wer herumlotterte, war ein schlechterer Krieger. Daher musste alles weg, was die Kriegsdiensttauglichkeit beeinträchtigen konnte. Der Sexualtrieb sollte in den Kampf als sadistischer Turbo mit eingebracht werden.

Wer das versteht, weiss, warum die Mächtigen (speziell zahlenmässig unterlegener Völker) auf die Kappung des Sexualtriebes einschliesslich Beschneidung so grossen Wert gelegt haben

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.