"Don't ask, don't tell"

 

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Es bleibt bei "Don't ask, don't tell"- vorerst

13.11.2010, 08:21 2010-11-13 08:21:03 Die Debatte geht weiter: Der Supreme Court hält vorerst an der umstrittenen Schwulen-Regelung für die US-Streitkräfte fest. Jetzt ist Präsident Obama am Zug. In der Debatte um den Dienst von Schwulen bei den US-Streitkräften hat sich nun auch der Oberste Gerichtshof zu Wort gemeldet. Der Supreme Court sprach sich dafür aus, vorerst die bisherige Regelung "Don't ask, don't tell" (Frag nicht, sag nichts) im Umgang mit Schwulen und Lesben beim Militär beizubehalten. Bild vergrößern Der Supreme Court hält vorerst an der umstrittenen Schwulen-Regelung in der US-Armee fest. (© AP) Danach dürfen Homosexuelle nur dann in der Armee dienen, wenn sie sich nicht outen – anderseits dürfen Vorgesetzte aber auch keine Fragen zur sexuellen Orientierung stellen. Mit seiner Entscheidung stellt sich der Oberste Gerichtshof auf die Seite von Präsident Barack Obama. Ein kalifornisches Gericht hatte im Oktober die Regelung als verfassungswidrige Diskriminierung verworfen und einen sofortigen Stopp dieser Praxis verfügt. Die Regierung legte Berufung ein, worauf ein Gericht die Verfügung vorläufig wieder aufhob – bis eine Grundsatzentscheidung über den Berufungsantrag aus Washington gefallen ist. Das Oberste Gericht stützte diese Entscheidung mit seinem Spruch nun. Der Streit um die Behandlung Homosexueller in der Armee macht seit Monaten in den USA Schlagzeilen. Präsident Obama betont zwar immer wieder, er wolle die Regelung abschaffen. Die Regierung lehnte die gerichtliche Anordnung aus Kalifornien aber ab, weil das Pentagon erst neue Regelungen erarbeiten will. Verteidigungsminister Robert Gates hatte solche neuen Vorgaben bereits angekündigt. Die Regierung will außerdem, dass die Verfahrensweise per Gesetzesänderung geändert wird und nicht durch Gerichtsbeschluss. Nach Angaben von Homosexuellen-Gruppen wurden seit 1993 rund 10.000 bekennende Schwule aus der Armee entlassen. Gegner einer Änderung führen ins Feld, bekennende Homosexuelle könnten der Disziplin unter den Soldaten schaden. US-Präsident Barack Obama will möglichst bald es per Gesetz zulassen, dass Soldaten sich künftig offen zu ihrer Homosexualität bekennen dürfen. Umfragen zufolge ist eine deutliche Mehrheit der US-Bürger dafür. Das US-Verteidigungsministerium veranlasste, dass in der Zwischenzeit über die Entlassung bekennender Homosexueller aus der Armee nur eine Handvoll hochrangiger Verantwortlicher im Verteidigungsministerium entscheiden dürfen. Am Donnerstag hatten Medien aus einer Untersuchung des Pentagons zitiert, wonach die Armee unter einer Aufhebung des Homosexualitätsverbot nicht leiden würde. Der Bericht soll Obama offiziell am 1. Dezember übergeben werden.

 

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Homosexualität in den US-Streitkräften

Schwule Soldaten dürfen schwule Soldaten sein:

http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexuelle-in-der-us-armee-schwule-soldaten-duerfen-schwule-soldaten-sein-1.998120

Die "Supremes" für Obama:

http://www.sueddeutsche.de/politik/oberster-gerichtshof-der-usa-die-supremes-fuer-obama-1.934160

Afghanistan-Einsatz Obamas Fahnenappell:

http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-einsatz-obamas-fahnenappell-1.152358

Das Ende der Heimlichtuerei:

http://www.sueddeutsche.de/politik/schwule-im-us-militaer-das-ende-der-heimlichtuerei-1.1011381

Zäher Kampf gegen ein Tabu:

http://www.sueddeutsche.de/politik/schwule-im-us-militaer-zaeher-kampf-gegen-ein-tabu-1.1003273

Schwule Soldaten dürfen schwule Soldaten sein:

http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexuelle-in-der-us-armee-schwule-soldaten-duerfen-schwule-soldaten-sein-1.998120

Schwulen- Richtlinie – ein unbezahlbarer Luxus:

http://www.sueddeutsche.de/politik/us-armee-schwulen-richtlinie-ein-unbezahlbarer-luxus-1.915004

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