die wundersame Alice im wunderlichen Wunderland und ihre bewundernswerten Wunder- wen wundert es?

 

Quelle: http://www.stern.de/blogs/hans-martin_tillack/alice-wirkt-wunder/

 

Hans-Martin Tillack am 04.04.2012

Dokumente aus Kristina Schröders Frauenministerium lassen erkennen, wie Alice Schwarzer die Ministerin einwickelte. Eine Posse um 600 000 Euro.

Eigentlich hatte mich das Thema erst nicht sehr interessiert. Nur auf die Bitte einer stern-Kollegin und eher nebenbei hatte ich am 29. Februar beim Frauenministerium wegen einer Sache angefragt, die damals durch die Zeitungen ging. Acht Tage zuvor, am 21. Februar, hattedie CDU-Ministerin überraschend verkündet, dass sie das Archiv des so genanntenFrauenmediaturms in Köln in den kommenden vier Jahren mit insgesamt 600 000 Euro unterstützen werde und dies daher in seiner Existenz „nicht länger bedroht“ sei. Sie verkündete das fast zeit- und textgleich mit einer Erklärung der Vorsitzenden der Stiftung Frauenmediaturm – Alice Schwarzer. Gleichlautend empörten sich Schröder und Schwarzer in ihren Erklärungen über den „Skandal“, dass die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Zuschüsse für das nicht unumstrittene Archiv gekürzt habe.

Und das, obwohl die Frauenrechtlerin Schwarzer (69) die Ministerin (34) erst kurz zuvor wie eine Art Küken abqualifiziert hatte, das „schlicht ungeeignet“ für das Ministeramt sei.

Jetzt also Versöhnung. Es wirkte ein bisschen so, als ob Schröder mit der Geldspitze für Schwarzer deren Wohlwollen kaufen wollte. Doch merkwürdig war, dass Schwarzers Stiftung Schröders Förderzusage schon hatte, obwohl noch keinerlei Förderantrag eingereicht war – weswegen es auch keinerlei rechtliche Prüfung gegeben haben konnte. Also – und weil die Kollegin drängelte – fragte ich das Ministerium per Mail: Welchen Verwaltungsvorlauf gab es? Was war die Rechtsgrundlage? Aus welchem Haushaltstitel werde das Geld fließen?

Nun kam ein Mann ins Spiel. Schröders Sprecher Christoph Steegmans reagierte rasch auf meine Anfrage – und bemüht herablassend. Um mir meine „Sorgen zu nehmen“ wolle er sich gerne äußern, könne aber dennoch nur mitteilen, dass „das Verfahren zur förmlichen Beantragung und Gewährung“ der Fördermittel „in Arbeit“ sei. Auf die konkreten Fragen ging er größtenteils nicht ein und verkündete zugleich präventiv, dass Nachfragen zwecklos seien. Weil er nämlich „selber über keine weiterführenden Informationen verfüge“. Auch ein Antrag unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) – davor warnte er mich ebenfalls ungefragt – werde „nichts ändern, denn um Fakten herausgeben zu können, muss man sie ja erst einmal haben“.

Steegmans ist schon seit dreizehn Jahren im Sprechergeschäft, größtenteils bei der FDP. Dass man Journalisten eher misstrauisch macht, wenn man sie abbügelt – das hat er dort offensichtlich nicht gelernt.

Noch am Tag seiner Antwort und entgegen seinem Rat richtete ich jedenfalls eine IFG-Anfrage an das Ministerium. Am 30. März – nur gut vier Wochen später und damit nach Berliner Maßstäben in Windeseile – bekam ich eine Antwort. Und eine ganze Reihe von Unterlagen, die belegen, dass das Geld für Schwarzers Stiftung in Wahrheit noch gar nicht zugesagt ist, dass sich die Ministerin mit ihrer vorschnellen Zusage einigermaßen in die Nesseln gesetzt hat – und dass ihr Sprecher nicht die ganze Wahrheit sagte, als er behauptete, Antworten auf meine Fragen gäbe es ebenso wenig wie irgendwelche Unterlagen.

Ein Skandal wird aus Schröders vorschneller Förderzusage dadurch nicht, es bleibt eine Posse. Weswegen die anfängliche Schweigetaktik des Sprechers umso unprofessioneller scheint.

Das Justitiariat des Ministeriums, auch zuständig für IFG-Anfragen, versicherte uns jetzt jedenfalls, dass dem Frauenmediaturm „deutlich gemacht“ worden sei, „dass eine Förderung selbstverständlich nur dann in Betracht komme, wenn ein formal und inhaltlich der Bundeshaushaltsordnung“ und den einschlägigen Richtlinien „entsprechender Antrag vorgelegt werde, der von der Fachabteilung zu prüfen sei“. Das klang in der Presseerklärung der Ministerin noch ganz anders.

Die brachte Kristina Schröder seinerzeit zwar Lob der Kanzlerin Angela Merkel ein; aber aus der Frauenbewegung, dem Bundestag und sogar innerhalb der Bundesregierung gab es prompt kritische Nachfragen. Auch das geht aus den Unterlagen hervor, die ich auf meine IFG-Anfrage bekam.

Nur drei Tage nach Schröders Förderzusage jedenfalls, am 24. Februar, meldete sich das Finanzministerium ihres Parteifreunds Wolfgang Schäuble. Schäubles Leute wollten wissen, „ob und mit welcher rechtlichen Begründung der Bund in eine bisher durch das Land übernommene Finanzierung einsteigen kann“. Antwort des Frauenministeriums: auf Basis der Richtlinien für Zuschüsse zwecks Gleichstellung von Mann und Frau. Auf deren Basis habe der FMT schon von 2003 bis 2006 insgesamt 600 000 Euro erhalten.

Auch Schröders Abgeordnetenkollegin Annette Widmann-Mauz (CDU) hatte Aufklärungsbedarf. Sie, selbst Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerin, ließ ebenfalls schon Ende Februar an Schröders Ministerium Fragen übermitteln, die ein Bürger aus ihrem Wahlkreis gestellt hatte. Es waren grob gesagt die gleichen, die ich gestellt hatte. Auch Widmann-Mauz wollte unter anderem erfahren, „auf welcher rechtlichen Grundlage“ denn gefördert werde. „In der Presse“ habe man darauf leider keine Antwort bekommen. Anders als wir bekam Widmann-Mauz rasch eine Antwort.

Schon einen Tag nach Schröders Vorstoß hatte sich die Stiftung „Archiv der deutschen Frauenbewegung“ in Kassel gemeldet. In einem Brief an Schröder, ihre Kollegin Annette Schavan im Bildungsministerium, sowie an Kulturstaatsminister Bernd Neumann (alle CDU) und einige Bundestagsabgeordnete formulierten die Kasseler Archivarinnen ihre Verwunderung. Sie erinnerten an jahrelange Diskussionen mit der Bundesregierung über die Frage der Förderung von Frauenarchiven. Doch diese Gespräche waren bisher offenbar fruchtlos geblieben. Die Kasseler Stiftungsfrauen erhofften sich jetzt, so schrieben sie in leicht sarkastischem Ton, dass der Zuschlag für Schwarzer den „Beginn einer umfassenden Förderung der Frauenarchive“ markiere.

Auch eine Reihe von Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei hatten nun Fragen an Kristina Schröders Behörde. So erkundigte sich die Grünen-Parlamentarierin Bettina Herlitzius, welche Fördermittel es in den vergangenen Jahren für sechs weitere bekannte Frauenarchive gegeben habe. Ergebnis: Null Euro in 2010 und 2011.

Alice Schwarzer dagegen hatte offenkundig noch am Tag von Schröders – über vier Jahre laufende – Förderzusage darüber hinausgehende Versprechen vernommen. Mit Schreiben an die Frauenministerin, an Schavan und Neumann bedankte sie sich jedenfalls gleich am 21. Februar, „dass Sie gemeinsam darüber nachdenken wollen, wie die Förderung eines universellen Frauenarchivs wie dem Frauenmediaturm auf Dauer auf Bundesebene zu verankern wäre“. Sie, Schwarzer, wisse ja „wie schnell vier Jahre vergehen können“. Darum, so die Publizistin, wäre es „schön, wenn man sich bald zusammensetzen könnte. Im April/Mai?“

Bloß nichts anbrennen lassen! Darauf hakte eine Mitarbeiterin von Neumann „zur Information der Hausleitung“ in Schröders Ministerium nach: „Wie bewerten Sie den Gesprächswunsch von Frau Schwarzer?“ Was sei mit der von ihr erbetenen „Dauerförderung“? Und gebe es nun auch eine Förderung „anderer Einrichtungen“ wie dem Archiv der deutschen Frauenbewegung in Kassel?

Die zuständige Mitarbeiterin im Frauenministerium reagierte in ihrer Antwort zurückhaltend. Eine Gesprächsrunde zwischen ihrem Ressort, dem Bildungsministerium und Neumanns Amt sollte „erst stattfinden“, wenn die Förderung für die kommenden vier Jahre „tatsächlich bewilligt ist“. Man habe das Ziel, dass Schwarzers Archiv „als Ort der Dokumentation von zeitgeschichtlich wichtigen Entwicklungsprozessen erhalten bleibt“. Aber, so die Ministeriale, „auch andere Archive sind hier von Interesse. Es bedarf einer weitergehenden Prüfung, ob und inwieweit andere Archive ebenfalls unterstützt werden können.“

Mit ihrem „eiligen Fördervorhaben“ habe sich Schröder  „selbst einen Stock gezaubert“, über den sie „nun springen muss“, spottet inzwischen der Linken-Abgeordnete Steffen Bockhahn, der im Haushaltsausschuss der zuständige Berichterstatter für den Schröder-Etat ist.

Es wirkt so, als habe sich die junge Politikerin von der erfahrenen Frauenrechtlerin instrumentalisieren lassen. Und noch mal zur Erinnerung: Glaubt man dem Ministerium selbst, dann gab es dort keinen Verwaltungsvorlauf zu der Presseerklärung, die Schwarzer und Schröder weitgehend wortgleich am 21. Februar veröffentlicht hatten – und von deren Förderzusage das Ministerium jetzt vorsichtig Abstand nahm. Wenn der Text aber nicht im Ministerium vorbereitet wurde, muss das folglich in Schwarzers Stiftung geschehen sei. Die dann der Ministerin den Text diktierte (wie kürzlich schon der Tagesspiegel mutmaßte). Schröders Behörde will jedenfalls auch auf Nachfrage keine Erklärung für diesen erstaunlichen Fall textidentischer weiblicher Intuition anbieten.

Aber zugegeben: Hätte nicht Schröders (männlicher) Sprecher in so flagranter Weise gemauert, ich hätte gar nicht erst nachgefragt. Unsereiner hat eben keine Intuition. Unsereinen muss man nur ein bisschen provozieren.

Nachtrag vom 10. April 2012:

Heute und damit eine Woche nachdem wir zusätzliche Fragen übermittelt hatten, bekam ich von Kristina Schröders Ministerium darauf eine Antwort. Auch bis zum 3. April hatte Alice Schwarzers Stiftung demnach weiterhin „keinen vollständigen Förderantrag“ eingereicht. Dass die Presseerklärungen fast textgleich waren, liege überdies daran, dass Ministerium und Frauenmediaturm sich vorab „auf einen weitestgehend gemeinsamen Text verständigt“ hätten. Doch diese Vorabverständigung sei keinesfalls als „Verwaltungsvorlauf“ zu verstehen.

Weswegen es dazu offenbar auch nichts in den Akten gibt…

 

Kommentare:

"Liebe Leserinnen und Leser, hier meldet sich der Vollständigkeit halber auch der Sprecher der Ministerin noch einmal selber zu Wort. Ich kenne Hans-Martin Tillack und seinen Arbeitsstil seit dreizehn Jahren. Deshalb überrascht es mich auch nicht, dass im obigen Text nicht meine Antwort auf die Frage nach dem Verfasser der Pressemitteilung zu finden ist, sondern eine Schlussfolgerung des Autors. Meine Antwort an Hans-Martin Tillack lautete wörtlich: “Der Erscheinungstermin der Pressemitteilung wurde zwischen der Pressestelle des BMFSFJ und dem FMT mit Rücksicht auf die regiokulturellen Umstände (Karneval) vorher besprochen. Anschließend haben sich beide Seiten der Einfachheit und Eindeutigkeit halber auf einen weitestgehend gemeinsamen Text verständigt, die Pressemitteilung hat also zwei Urheber. Der Entwurf einer Pressemitteilung ist kein Verwaltungsvorlauf, sondern simples Handwerk.” Immerhin gibt es in diesem Blog eine Kommentarfunktion, die solche ergänzenden Hinweise möglich macht."

 

…ups….ein Mann, im Frauenministerium? Den P(f)osten eines Ver  Sprechers  kerlend zu besetzen, scheint mir der Beweis zu sein, das es sich doch um ein Wunderland handeln muss….

 

"…wirft aber ein bezeichnendes Licht auf die Amtsführung der Ministerin

die ihre Berufung ins Amt seinerseits nur der Quote verdankte- – Landesverband Hessen, Frau)."

 

 "Nach der Entnazifizierung kommt jetzt die Entmachoisierung, die Verwandlung des Mannes in ein sorgendes Haustier."-

Nobert Bolz

 

Alice Schwarzer:

 

21.02.2012
 

Das finde ich echt souverän, Frau Schröder!

Ich muss sagen: Selten hat ein Anruf mich so überrascht wie der von Ministerin Schröder am 10. Februar. Ich war gerade in Düsseldorf auf einer Ausstellung und musste mir erstmal eine ruhige Ecke suchen zum Zurückrufen. Es wird doch wohl nicht um den FrauenMediaTurm gehen…? Doch, genau darum geht es! „Ich möchte das Archiv in den nächsten Jahren fördern, mit der Summe, die die NRW-Regierung gekürzt hat“, erklärte die Ministerin gleich in den ersten Sätzen (150.000 Euro im Jahr). Wir mussten beide lachen. Denn wir kennen ja unsere Vorgeschichte: Sie und ich hatten einen viel beachteten, sehr scharfen politischen Schlagabtausch im November 2010, der seither immer wieder gerne als Beispiel für „Weiberzank“ zitiert wird, vor allem von Frauen. Und nun das.

Meine erste Reaktion war: „Schön, dass wir mal persönlich miteinander reden. Wir können uns ja nicht nur immer öffentlich streiten.“ Das fand Schröder auch. Und während wir so weiterredeten, mindestens eine Viertelstunde lang, – und nicht nur übers Archiv – dachte ich: „Die ist ja echt souverän.“ Denn das können gemeinhin nur Männer: Sich kritisieren, aber dann, wenn es passt, auch einen Schulterschluss machen.

Und jetzt passt es. Der FrauenMediaTurm war aufgrund der überraschenden Kürzung der Förderung durch die rotgrüne „Frauenregierung“ auf ein Drittel der gesamt 210.000 € im Jahr in höchste Not geraten. Und die Frauenministerin, nicht nur von EMMA in der vergangenen Zeit mehrfach kritisiert wegen ihres weitgehend abwesenden Engagements für Frauen, wollte jetzt offensichtlich ein Zeichen setzen. Was ihr gelungen ist. Es ginge ihr, schrieb Schröder in ihrem offiziellen Statement zur Förderung des FMT, „um den Grundkonsens, dass wir bedeutende Zeugnisse dieser bedeutenden Bewegung als Gesellschaft erhalten, unterstützen und befördern.“

Seit der Vorstand des FrauenMediaTurm, dessen Gründerin und Vorstandsvorsitzende ich bin, den Skandal der Kürzung am 31. Januar öffentlich gemacht hatte, ist viel darüber berichtet worden. Und die meisten Medien vermuteten hinter der Kürzung für das Archiv einen „Racheakt“ gegen meine Person. War ich die anscheinend erwartete Vasallentreue für SPD und Grüne schuldig geblieben?

Vermutlich. Wobei der Konflikt zwischen der autonomen Feministin Alice Schwarzer (die in ihrem Leben mehr SPD gewählt hat als jede andere Partei) und der SPD nicht neu ist. Das hat sehr grundsätzlich damit zu tun, dass die Frauenbewegung ja in Reaktion auf die autonome und etablierte Linke überhaupt erst entstanden ist. Die wollte zwar noch den letzten bolivianischen Bauern befreien, aber hatte die Frauen mal wieder vergessen. Feministinnen haben eben keine Heimat, auch keine parteipolitische. 

Quellennachweis und weiterlesen:

http://www.aliceschwarzer.de/publikationen/blog/?tx_t3blog_pi1[blogList][showUid]=91&tx_t3blog_pi1[blogList][year]=2012&tx_t3blog_pi1[blogList][month]=02&tx_t3blog_pi1[blogList][day]=21&cHash=57b718dd32

 

"Die Frauen können wählen, und das ist es, was sie den Männern so unendlich überlegen macht: Jede von ihnen hat die Wahl zwischen der Lebensform eines Mannes und der eines dummen, parasitären Luxusgeschöpfes – und so gut wie jede wählt für sich die zweite Möglichkeit. Der Mann hat diese Wahl nicht."

 

"Ein Mann gilt  erst nach einer Reihe weiblicher Dressurakte als "männlich", die Frau selbst jedoch verwandelt sich in eigener Regie und macht sich "weiblich" mit Hilfe der Kosmetik, Friseurkunst und Garderobe."

 

"Was immer der Mann tut, wenn er arbeitet – ob er Zahlen tabelliert, Kranke heilt, einen Bus lenkt oder eine Firma leitet -, in jedem Augenblick ist er Teil eines gigantischen, unbarmherzigen Systems, das einzig und allein auf seine maximale Ausbeutung angelegt ist, und er bleibt diesem System bis an sein Lebensende ausgeliefert. Sie tun es, weil sie dafür  dressiert  werden:

 

Ihr ganzes Leben ist nichts als eine trostlose Folge von Dressurkunststückchen. Ein Mann, der diese Kunststückchen nicht mehr beherrscht, der weniger Geld verdient, hat "versagt"und verliert alles:

 

seine Frau, seine Familie, sein Heim, den Sinn seines Lebens- jedliche Geborgenheit.

Der Mann sucht immer jemand oder etwas, dem er sich versklaven kann, denn nur als Sklave fühlt er sich geborgen- und seine Wahl fällt dabei meist auf die Frau."

 

"Die Frau läßt den Mann- nur aufgrund der Tatsache, dass er ein Mann ist und sie etwas ganz anderes, nämlich eine Frau- bedenkenlos für sich arbeiten, wann immer es eine Gelegenheit gibt."

Esther Vilar

Home: http://www.auxiliaris.org/

 

 

 

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