2.Teil Musterung- staatlich verordnete Sexspielchen, um sich das männliche Kriegs-Kindereigentum für den bedingsungslosen Kadavergehorsam gefügig zu machen

(eingestellt:ohmannohjens)

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Textauszüge aus dem Buch

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Musterungstaatlich legitimierte Perversion

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Von Lars G Petersson

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Auszüge, in denen die rechtliche Situation dargelegt wird:

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Aus dem Kapitel:

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Ein „Besonderes Gewaltverhältnis

(Seite 72 bis 75)

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Am 06. November 2009 wurde auf der Tagung der leitenden Musterungsärzte in der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München (MedBea B) unter anderem auch das Thema

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der Nacktmusterung und der Durchführung der Genital– und Rektalsuchung bei Männern durch weibliche Untersuchungsteams sowie die Anwesenheit weiblichen Assistenzpersonals dabei diskutiert.

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Laut internen Quellen wurde bei dieser Gelegenheit vom Leitenden Medizinaldirektor Bernhard Rymus vom Bundesamt für Wehrverwaltung mündlich angeordnet,

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dass der Sichtschutz während der Intimuntersuchung ganz entfernt werden sollte.

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Dieser wurde bis dahin zumindest noch teilweise eingesetzt, um den Wehrpflichtigen vor völliger Entblößung und den direkten ungehinderten Blicken der anwesenden Arzthelferinnen bzw. Truppenarztschreiberinnen zu schützen.

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Weibliches Assistenzpersonal solle so die gesamte Untersuchung bis ins letzte Detail mit verfolgen können(!).

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Damit sollte erreicht werden, dass mögliche Beschwerden gegen die Bedingungen bei den Intimuntersuchungen durch eigene Zeuginnen, nämlich durch das anwesende weibliche Untersuchungspersonal im Sinne des Auftraggebers, also der Wehrbereichsverwaltung bzw. der Bundeswehr generell, direkt entkräftet werden können.

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Es wurde also nicht überlegt, inwiefern die Art der Untersuchungsdurchführung bereits Straftatbestände wie den der sexuellen Nötigung oder Vorwürfe wie den der sexuellen Demütigung Schutzbefohlener erfüllen.

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Stattdessen sollten lediglich die Umstände so verändert werden, dass Anzeigen und Beschwerden aufgrund der Zeugenlage auf jeden Fall erfolglos verlaufen sollten. Leider sehen sich Musterungsärztinnen und -ärzte bei ihrer verantwortungsvollen Untersuchungstätigkeit immer wieder mit ungerechtfertigten Anschuldigungen und Unterstellungen konfrontiert, die Ihnen sicherlich aus entsprechenden Internet-Foren bekannt sind. Sie werden daher Verständnis dafür haben, dass die Verwendung eines Sichtschutzes mit Blick darauf, Musterungsärztinnen und -ärzte vor ungerechtfertigten, zum Teil auch diffamierenden Anschuldigungen zu schützen, in jeder Hinsicht kontraproduktiv ist.

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Antwort von Dr. Franz Josef Jung vom 14.08.2009

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www.abgeordnetenwatch.de/dr_franz_josef_jung-650-6066.html#questions

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An dieser Stelle war die weibliche Assistenzkraft, die als potentielle Zeugin auftreten soll, bereits weiter oben angekommen. Die Schweißausbrüche dürften nun chronisch geworden sein, da den Verantwortlichen die Zwickmühle, in der sie sich befindet, offensichtlich gar nicht bewusst ist (oder etwa doch?). Der normale Bürger ist ja schon einiges an Realitätsverlust bzw. Abkopplungsversuchen von der Wirklichkeit unserer Elite gewöhnt, wenn er sich abends im Fernsehen die Nachrichten anschaut. Aber in diesem Fall ist das Gebaren der verantwortlichen Führung augenscheinlich an Ignoranz und Inkompetenz kaum noch zu überbieten. Oder ist dieses Verhalten anders zu verstehen? § 63. Verantwortung für die Rechtmäßigkeit.

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Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

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Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.

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Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächst höhere Vorgesetzte oder den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden.

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Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. …

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[5] Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen. (kursiv von mir) Zunächst bleibt festzuhalten, dass die oben erwähnte Anordnung zum Entfernen des Sichtschutzes überhaupt nicht schriftlich vorliegt. Damit ergibt sich jedoch für die nach geordneten „Befehlsempfänger“ unter Umständen ein Problem, wenn sie sich irgendwann einmal auf diese Anweisung berufen wollen. „Was hat der Medizinaldirektor auf dieser Tagung noch mal genau gesagt?“ „War das wirklich genauso gemeint?“ „Oder habe ich da nicht doch etwas falsch verstanden?“ Bei zeitgleicher Amnesie des Verantwortlichen (das soll schon mal vorkommen) möglicherweise eine verheerende Kombination! Auf jeden Fall aber gilt: § 63. Verantwortung für die Rechtmäßigkeit [3]

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Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. [4] Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. (kursiv von mir) Kann eine Truppenarztschreiberin oder Arzthelferin wirklich auf den Schutz ihres Dienstherrn und Arbeitgebers hoffen, wenn es „Hart auf Hart“ kommt? Auch die Äußerung vom ehemaligen Verteidigungsminister Jung, die wenigstens schriftlich vorliegt und im Internet abrufbar ist, lässt sich nicht wirklich als verbindliche dienstliche Anweisung verstehen. Hier ist lediglich ganz diffus von „Kontraproduktivität“ die Rede. Man kann das rhetorische Rückzugmanöver jetzt schon erahnen. Anscheinend haben schon vor dem Wehrbeauftragten in seinem Jahresbericht 2009 vom 16.03.2010 andere Verantwortliche „kalte Füße“ bekommen. Spätestens jetzt dürfte das Kreislaufsystem unserer Assistentin kurz vor dem Kollaps stehen! Wer kann ihr jetzt noch helfen? Vielleicht eine Ärztin? Etwa dieselbe, welche zusammen mit ihr die Untersuchungen durchgeführt hat? Die dürfte inzwischen so ihre eigenen (ähnlichen) Probleme haben. Auch sie muss angesichts der bereits heute absehbaren Rückzugsstrategie ihrer obersten Weisungsgeber selber sehen wo sie bleibt. Unabhängig von der juristischen Frage dürfte der Prestigeverlust der Beteiligten enorm sein.

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Wer will sich solchen Frauen, die ihr Berufsethos auf so obszöne Art und Weise den Erwartungen ihres Dienstherren und auch möglicherweise ihren eigenen Neigungen untergeordnet haben, noch in medizinischen Fragen anvertrauen, gerade wenn es um intime Angelegenheiten geht?

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Welcher Mann mit einem Mindestmaß an Selbstachtung wird noch die Assistenz solcher Arzthelferinnen bei Untersuchungen oder Behandlungen bei sich dulden?

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Welche Mutter, welcher Vater werden noch bereit sein, ihre Kinder diesem Personenkreis anzuvertrauen

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Das Ansehen und die Akzeptanz der Institutionen selbst steht auf dem Spiel! In letzter Konsequenz auch die Wehrpflicht! Wird durch das Handeln der Verantwortlichen nicht genau das Gegenteil von dem bewirkt, was nach deren offizieller Verlautbarung das Ziel sein sollte?

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Sie werden daher Verständnis dafür haben, dass die Verwendung eines Sichtschutzes mit Blick darauf, Musterungsärztinnen und – ärzte vor ungerechtfertigten, zum Teil auch diffamierenden Anschuldigungen zu schützen, …“ (kursiv von mir).

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Antwort von Dr. Franz Josef Jung vom 14.08.2009

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www.abgeordnetenwatch.de/dr_franz_josef_jung-650-6066.html#questions

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Anstatt die entwürdigenden Intimuntersuchungen endlich abzuschaffen, wird geradezu zwanghaft an dem bisherigen Procedere festgehalten. Man (und Frau) verhält sich wie ein kleines trotziges Kind, dem sein Lieblingsspielzeug weggenommen werden soll.

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Wie kann noch verantwortungsloser gegenüber den anvertrauten Schutzbefohlenen und der Gesellschaft insgesamt gehandelt werden?

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Bei der Bundeswehr und in den KWEAs ist die Anwendung des forensischen Prinzips, wie es im zivilen Leben gehandhabt wird,

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unter den Vorzeichen von Zwang, amtlicher Weisungsbefugnis und militärischer Befehlsgewalt zu einem System der sexuellen Demütigung der (überwiegend) jungen Männer geworden.

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„Von einer „Zurschaustellung“ oder einer erniedrigenden Weise der im Rahmen der Musterungsuntersuchung dazu gehörigen Intimuntersuchung kann keinesfalls die Rede sein.“

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Antwort von Dr. Franz Josef Jung von 14.08.2009

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www.abgeordnetenwatch.de/dr_franz_josef_jung-650-6066.html#questions

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Aus den folgenden Zeilen wird deutlich dass Artikel 1 und Artikel 2.1. sowie deren rechtliche Implikationen (Siehe Gesetzeskommentare), die ohne Ausnahme gültig sind, auch im Wehrpflichtgesetz gelten. Nirgendwo dort ist davon die Rede, dass hier dass Schamgefühl und die Würde der Männer anders zu behandeln ist, als es im oben beschriebenen Gesetzeswerk des §81d und seiner verfassungsrechtlichen Grundlagen festgelegt ist (Etwas anderes wäre auch nicht schlüssig darzustellen). Auch behördeninterne Vorschriften müssen sich daran halten! Seite 74 und 75: Das Wehrpflichtgesetz (im Folgenden WPflG abgekürzt) § 3 Abs. 1

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„Die Wehrpflicht….. umfasst die Pflicht, …. sich auf die geistige und körperliche Tauglichkeit und auf die Eignung für die Verwendungen in den Streitkräften untersuchen zu lassen…“ …

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„Die Wehrpflichtigen sind vor der Musterungsentscheidung auf ihre geistige und körperliche Tauglichkeit eingehend ärztlich zu untersuchen; sie haben sich dieser Untersuchung zu unterziehen. Dabei sind solche Untersuchungen vorzunehmen, die nach dem Stand der ärztlichen Wissenschaft für die Beurteilung der Tauglichkeit des Wehrpflichtigen für den Wehrdienst notwendig und im Rahmen einer Reihenuntersuchung durchführbar sind (§ 17 des WPflG).“

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Eine Zwangsuntersuchung des Intimbereichs der Männer, wie sie derzeit von den Wehrbehörden auf Weisung von Herrn Rymus praktiziert werden soll, entbehrt demnach jeder gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlage! Folgende Erläuterung zum Begriff „geschlechtliche Neutralität“:

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Es handelt sich hierbei um ein reines Phantasieprodukt der Verantwortlichen in den Wehrbehörden. Als juristischer Terminus existiert er gar nicht. Er kommt in keinem Gesetzestext vor und wird in keinem Rechtskommentar erwähnt.

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Auch in der ärztlichen Berufsordnung, in welcher das ärztliche Berufsethos schriftlich fixiert ist, sucht man ihn vergebens.

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Keine Ärztin oder Arzt und erst recht keine Assistentin darf gegen die oben dargelegten juristischen Kriterien Intimuntersuchungen erzwingen!

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Die Begründen der Wehrbehörden und des Wehrbeauftragten beinhalten in der Argumentation Zirkelschlüsse, die bekanntlich dann gerne verwendet werden, um wissenschaftlich nicht haltbare angebliche Tatsachen, aber auch Glaubenselemente zu „beweisen“ (Wikipedia).

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Im folgenden Textauszug ist die Benutzung des Begriffs meinerseits daher nur im übertragenen Sinne zu verstehen. Das Problem mit dem Gelöbnis (Seite 175 bis 183)

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Möglicherweise bedeutet Medizin zu praktizieren für einige Menschen, so ganz nebenbei Sexspiele zu betreiben und über andere Macht ausüben zu können.

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Aber wenn es so ist, dann wurde mit Sicherheit etwas missverstanden.

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Anstatt in seinem/ihrem Berufsalltag einen Spielraum für das Ausüben der eigenen Perversionen zu sehen, sollte ein Arzt oder eine Ärztin

es nicht vielmehr als einzige Aufgabe ansehen Gesundheit zu fördern, Krankheiten zu behandeln und dazu beizutragen Schmerzen zu lindern? …. Plötzlich scheinen hier diese Grundwerte und die vorher noch von der gesamten Ärzteschaft als fundamental wichtig angesehenen und von ihnen im höchsten Maße gepriesenen Gelöbnisse völlig ohne Bedeutung zu sein. …

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Stimmt, es sieht so aus, als ob etliche Berufspraktiker nie hätten

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ihr „Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen“, die „ärztliche Kunst nicht in Widerspruch zu den Geboten der Menschlichkeit anzuwenden„,

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mit allen meinen Kräften die Ehre und die edle Überlieferung des ärztlichen Berufes aufrechtzuerhalten“ oder

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den „Beruf mit Gewissenhaftigkeit und Würde auszuüben„,

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was nämlich so und nicht anders von ihnen erwartet wird. ….

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Ich werde jedem Menschenleben von der Empfängnis an Ehrfurcht entgegenbringen und selbst unter Bedrohung meine ärztliche Kunst nicht in Widerspruch zu den Geboten der Menschlichkeit anwenden„.(kursiv von mir)

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…. Zwei Welten prallen hier aufeinander. Was sollte nun ein Arzt oder eine Ärztin machen, wenn er/sie sich in diesem Interessenkonflikt befindet…. …. Hierzu wurden klare ethische Richtlinien auch von verschiedenen internationalen ärztlichen Organisationen formuliert: In der Deklaration von Genf des Weltärztebundes 1948 steht u. a.: „…

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In der Deklaration des Weltärztebundes von Tokio von 1975:

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Es ist die vornehmste Pflicht des Arztes, seinen Beruf im Dienste der Menschlichkeit auszuüben, …

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die höchste Achtung vor dem menschlichen Leben muss sogar unter Bedrohung aufrechterhalten werden. Ärztliches Wissen darf niemals gebraucht werden, wenn die Gesetze der Menschlichkeit dadurch verletzt würden.“ (kursiv von mir)

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Der Weltärztebund forderte 1986:

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„…berufliche Freiheit heißt, staatliche und soziale Prioritäten außer Acht zu lassen„.

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Daraus ist abzuleiten, dass die ärztliche Verantwortung gegenüber dem Patienten Vorrang gegenüber der Loyalität staatlicher Behörden hat.

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Sogar unter Bedrohung muss der Arzt sich an diese Leitlinien halten.

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Zu aller erst muss also die Pflicht für einen Mediziner immer darin bestehen, den Regeln und Vorschriften der Berufsordnung des eigenen Berufes zu folgen sowie die ärztliche Unabhängigkeit, insbesondere die des ärztlichen Gewissens zu waren (z. B. § 2 Allgemeine ärztliche Berufspflichten

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(1) Ärztinnen und Ärzte üben ihren Beruf nach ihrem Gewissen, den Geboten der ärztlichen Ethik und der Menschlichkeit aus. Sie dürfen keine Grundsätze anerkennen und keine Vorschriften oder Anweisungen beachten, die mit ihren Aufgaben nicht vereinbar sind oder deren Befolgung sie nicht verantworten können.) und nicht denen einer Organisation mit gegensätzlichen Moralwerten. …. Die auf der Grundlage der Kammer- und Heilberufsgesetze beschlossene Berufsordnung stellt die Überzeugung der Ärzteschaft zum Verhalten von Ärztinnen und Ärzten gegenüber den Patientinnen und Patienten, den Kolleginnen und Kollegen, den anderen Partnerinnen und Partnern im Gesundheitswesen sowie zum Verhalten in der Öffentlichkeit dar. Dafür geben sich die deutschen Ärztinnen und Ärzte die nachstehende Berufsordnung. Mit der Festlegung von Berufspflichten der Ärztinnen und Ärzte dient die Berufsordnung zugleich dem Ziel,

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1. das Vertrauen zwischen Ärztinnen und Ärzten und Patientinnen und Patienten zu erhalten und zu fördern;

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2. die Qualität der ärztlichen Tätigkeit im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung sicherzustellen;

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3. die Freiheit und das Ansehen des Arztberufes zu wahren;

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4. berufswürdiges Verhalten zu fördern und berufsunwürdiges Verhalten zu verhindern.“

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Dieser Zielsetzung wird bei den erzwungenen Intimuntersuchungen in allen Punkten zuwider gehandelt.

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Es handelt sich hierbei auch um einen ganz massiven Vertrauensbruch im Verhältnis zwischen Arzt und Patient. Jeder (potentielle) Patient muss sicher sein können, dass seine Notsituation und Hilflosigkeit nicht ausgenutzt wird, weder von ärztlichem Personal noch von seinen Assistenzkräften. In den KWEÄ,

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bei der Bundeswehr und in den Zivildienstbehörden wird jedoch die Hilflosigkeit und Abhängigkeit der Wehrpflichtigen und Berufs– und Zeitsoldaten ausgenutzt, um eine beschämende, erniedrigende und ehrverletzende Untersuchungssituation zu arrangieren, die für andere Personengruppen völlig undenkbar wäre.

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Was als besonderes schlimm dabei wiegt ist, dass dieser Vertrauensbruch auch nach Beendigung der Dienstzeit noch andauern kann. …. Rufen wir uns an dieser Stelle noch mal § 2 Allgemeine ärztliche Berufspflichten in Erinnerung zurück:

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„(1) Ärztinnen und Ärzte üben ihren Beruf nach ihrem Gewissen, den Geboten der ärztlichen Ethik und der Menschlichkeit aus. Sie dürfen keine Grundsätze anerkennen und keine Vorschriften oder Anweisungen beachten, die mit ihren Aufgaben nicht vereinbar sind oder deren Befolgung sie nicht verantworten können.“

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So ist es, und diejenigen die nicht in einem KWEA oder für die verantwortliche Zivildienstbehörde ihren Dienst verrichten, sondern für die Bundeswehr selbst arbeiten, machen sich in zweifacher Hinsicht eines Vergehens schuldig. Sie oder er kann sich auch nicht hinter „ich führe nur Befehle aus“ verstecken. Erniedrigt man die eigenen Soldaten mit perversen „Untersuchungen“ dann verstößt man auch als Sanitätssoldatin gegen die Soldatengesetze. Demnach sieht es so aus, als ob Ärztinnen und Ärzte bei der Bundeswehr offensichtlich nicht nur Probleme damit haben, ihre eigene Berufsordnung richtig zu interpretieren, sondern sie haben sich auch anscheinend nie richtig mit dem Soldatengesetz auseinander gesetzt. …. Es ist nicht weniger als ihre Pflicht so etwas zu wissen.

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Laut Soldatengesetz §11 heißt es nämlich ausdrücklich: „

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Man/n hat nicht jeden Befehl zu befolgen.“

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Wörtlich:

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Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt …“

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Außerdem beruht laut §12 Soldatengesetz

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„der Zusammenhalt der Bundeswehr (…) wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten,

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die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen.“ (kursiv von mir) ….

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Im §11 über Gehorsam steht im Abs. 2 hierzu:

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„Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat (in unserem Fall sexuelle Übergriffe während medizinischer Untersuchungen) begangen würde.“

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Aus diesen Gründen muss davon ausgegangen werden, dass sich diese Mitarbeiter/-innen andauernd in moralisch bedenkliche Situationen verwickelt sehen. Obwohl klar festgeschrieben ist, wie Ärztinnen und Ärzte ihren Beruf gewissenhaft auszuüben haben und sie selbst feierlich gelobten, dem während ihrer Berufsausübung entgegen gebrachten Vertrauen zu entsprechen, werden diese Grundsätze trotzdem ständig mehrfach gebrochen. Zum einen, weil sie Untersuchungen überhaupt auf diese demütigende Art und Weise durchführen und zum anderen, weil sie diese nur bei denen durchführen, die sich am wenigsten dagegen wehren können. Wenn es sich jedoch um Frauen handelt, um die geworben werden muss, wird selbstverständlich ganz anders mit den Betroffenen umgegangen. Denn auf diese Freiwilligen darf natürlich nichts sofort eine abschreckende Wirkung haben. Zur gewissenhaften Berufsausübung gehören aber auch noch andere Grundsätze korrekter ärztlicher Berufsausübung, wie zum Beispiel folgendes: „Ärztinnen und Ärzte sind verpflichtet, sich über die für die Berufsausübung geltenden Vorschriften unterrichtet zu halten“. Das heißt, niemand kann sagen, man habe die rechtliche Lage nicht gekannt. …. Aber auch umgekehrt muss gefragt werden, ob hier die Ärztinnen und Ärzte dieser Institutionen nicht umgekehrt auch Anspruch auf mehr Unterstützung durch ihre Ärztekammer hätten. Immerhin sind sie zur Mitgliedschaft in dieser Ständeorganisation verpflichtet und zahlen auch ihre Beiträge. Andernfalls dürften sie als Ärztinnen oder Ärzte gar nicht arbeiten. Warum gibt beispielsweise die Bundesärztekammer keine verpflichtende Empfehlung heraus, wie sie es zu anderen Themen auch tut. Ein Blick auf die Internetseite dieser Organisation genügt, um sich ein Bild von der Vielzahl verbindlicher Stellungnahmen, Richtlinien und Empfehlungen zu den verschiedenensten Themen machen zu können, die bereits existieren. Warum ist das bisher sogar trotz entsprechender Bitten und Anschreiben aus der Bevölkerung im Fall der Musterungsuntersuchungen unterblieben? Schließlich könnte sie damit denen in diesen Institutionen den Rücken stärken, die ihre Tätigkeit im Einklang mit ihren beruflichen Pflichten und ihrem Berufsethos, wie es beispielsweise in der Berufsordnung festgelegt ist, ausüben möchten. Insbesondere der Paragraph

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„§ 11 Ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (2)“ lässt sich schwer umzugehen.

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Deutlich steht da zu lesen:

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„Der ärztliche Berufsauftrag verbietet es, diagnostische oder therapeutische Methoden unter missbräuchlicher Ausnutzung des Vertrauens, der Unwissenheit, der Leichtgläubigkeit oder der Hilflosigkeit von Patientinnen und Patienten anzuwenden.“

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Hierdurch wird ganz klar festgelegt, dass der zu untersuchende Mann über seine Möglichkeiten durch die Mitteilung des Verteidigungsministers, die Intimuntersuchung verweigern zu können, aufgeklärt werden MUSS und dass seine Unwissenheit nicht einfach ausgenutzt werden darf.

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Es ist nicht erlaubt eine solche Untersuchung gegen seinen Willen durchzuführen und insbesondere schon überhaupt nicht unter den oben beschriebenen entwürdigenden Bedingungen.

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Wer dennoch dagegen verstößt, macht sich unweigerlich strafbar. Wichtig ist auch was in § 23 (1) zu lesen ist. Hier wird ganz deutlich gesagt, dass die Regeln dieser Berufsordnung auch für Ärztinnen und Ärzte gelten, „welche ihre ärztliche Tätigkeit im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses oder öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses ausüben.“ Dies heißt, es wird bestätigt, dass diese Berufsordnung auch für Ärztinnen/Ärzte Gültigkeit besitzt, die bei der Bundeswehr, für die Zivildienstbehörde oder in einem KWEA arbeiten. Dabei gibt es keine Ausnahmen. Auch der ehemalige Verteidigungsminister Jung hat die Gültigkeit der Berufsordnung für die Ärztinnen und Ärzte der Wehrinstitutionen in einer Stellungnahme vom 29.06.2009 bestätigt.

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„Das Berufsethos der Ärztinnen und Ärzte schreibt die „geschlechtliche Neutralität“ vor. Die Neutralität ist ein wesentlicher Faktor der fachlichen Professionalität und wird auch durch die Berufsordnung rechtlich verbindlich gemacht. Die ärztliche Qualifikation vermittelt eine geschlechtliche Neutralität, …“

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(Quelle: www.abgeordnetenwatch.de/dr_franz_josef_jung-650-6066.html#questions)

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An dieser Stellungnahme seitens des BMVg stimmt immerhin, dass die Berufsordnung rechtlich bindend ist. Von einer „geschlechtlichen Neutralität“ ist dort allerdings nicht die Rede. Nirgendwo in diesem Regelwerk ist davon etwas zu Lesen. Sollten die Ärztinnen und Ärzte, die sich diese Berufsordnung selbst gegeben haben, ihre „ärztliche Qualifikation“ und den „wesentlichen Faktor ihrer fachlichen Professionalität“ tatsächlich vergessen haben, als sie all die oben erwähnten Paragraphen Bekenntnissen zum Schutz der Intimsphäre und der Menschenwürde zum Wohl ihrer Patientinnen und Patienten in ihre Berufsordnung aufgenommen haben? Oder wird auch hier wohlweislich, genau wie beim bereits oben erwähnten §81d der Strafprozessordnung, der Sichtweise und dem Empfinden der zu Untersuchenden der Vorzug gegeben?- Trotz einer gewissen „geschlechtlichen Neutralität“, die der Gesetzgeber laut einiger Gesetzeskommentare (und nicht laut der Berufsordnung!) den Medizinern aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation zugesteht. Ein Hinweis auf die Qualität der wenigen offiziellen Stellungnahmen der verantwortlichen Stellen sei noch erlaubt: „… in ihrer Aufgabe gelten Assistenten ebenso wie Ärzte – gleich welchen Geschlechts – als neutrale Amtspersonen.

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“ Stellungnahme von Dr. Jung vom 14.08.2009 Quelle:

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www.abgeordnetenwatch.de/dr_franz_josef_jung-650- 6066.html#questions

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Was Ärztinnen und Ärzte erst während ihrer viele Jahre andauernden, anspruchsvollen akademischen Qualifizierung erlangen, nämlich die „geschlechtliche Neutralität“, das schaffen Assistentinnen nach Auffassung des BMVg bereits durch bloße Akklamation zur „neutralen Amtsperson“ durch unseren Herrn Verteidigungsminister!

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Vielleicht reicht es, wenn wir uns noch mal in Erinnerung rufen, was bereits im Zusammenhang mit der Strafprozessordnung festgestellt wurde: …. Habe ich Sie nun immer noch nicht davon überzeugen können, was gute ärztliche Berufsausübung bedeutet, dann bitte ich darum sich einmal die Verhaltensregeln (§2 Abs.3) zu Gemüte zu führen, in denen über den „Umgang mit Patientinnen und Patienten“ ausführlich unterrichtet wird, als ob das nicht selbstverständlich wäre. Hier steht geschrieben:

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„Eine korrekte ärztliche Berufsausübung verlangt, dass Ärztinnen und Ärzte beim Umgang mit Patientinnen und Patienten ihre Würde und ihr Selbstbestimmungsrecht respektieren, ihre Privatsphäre achten, und insbesondere auch das Recht, empfohlene Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen abzulehnen, respektieren.“

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Sie müssen „Rücksicht auf die Situation der Patientinnen und Patienten nehmen“ und „auch bei Meinungsverschiedenheiten sachlich und korrekt bleiben“. Dazu braucht man nicht mehr viel zu sagen. Dagegen wird in den KWEÄ, in den Zivildienstbehörden und in den Standorten der Bundeswehr eindeutig verstoßen. Zum Ausklang: Eine KWEA- Ärztin gibt Auskunft (Seite 44 bis 46) Eines unserer Mitglieder wurde durch Zufall im Juli 2009 im Internet auf unsere BASTA – Kampagne aufmerksam. Sein Interesse wurde geweckt, da ein naher Verwandter von ihm demnächst wehrpflichtig werden würde und möglicherweise auch ihm die Musterung bald bevorstand. Er wollte es nun genau wissen und rief beim zuständigen Kreiswehrersatzamt an. Die erste Gesprächspartnerin, die offensichtlich durch die Zentrale den Grund des Anrufs informiert worden war, wollte zuerst gar nicht ihren Namen nennen. Für eine öffentliche Behörde ansonsten eher unüblich. Erst nach erneutem Nachfragen stellte sie sich vor, um dann genervt den Telefonhörer an eine Kollegin (war es vielleicht die Leiterin des KWEAs, die gerade selbst auch Untersuchungen durchführte?) weiterzureichen. Offensichtlich scheut man die Öffentlichkeit! Schämt man/Frau sich gar? Die nächste Gesprächspartnerin meldete sich immerhin sofort mit Namen, allerdings ohne Angabe der Funktion. Klar war nur, dass es sich um den ärztlichen Dienst handelte. Bereitwillig wurde nun Auskunft gegeben. Selbstverständlich werde mit Sichtschutz gearbeitet, was man denn glaube. Das sei ja nicht mehr wie früher.

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Untersuchung durch einen männlichen Arzt? Ja, das sei möglich, müsse aber direkt bei der Anmeldung mitgeteilt werden.

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(Wurde bereits hier mit der Unwissenheit der Wehrpflichtigen spekuliert?).

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Nachdem die Fragen, die der Grund für den Anruf waren zur Zufriedenheit beantwortet waren und unser Mitstreiter sich schon verabschieden wollte, nahm das Gespräch plötzlich eine unerwartete Wendung. Die Ärztin stellte die Frage:  „Warum hat Ihr Verwandter denn Probleme damit, sich von einer Frau untersuchen zu lassen?“ Damit habe sie in ihrer Arbeit wirklich noch nie ein Problem mit den zu untersuchenden Männern gehabt. Und ob denn eine seelische Problematik vorliege, dann könne er ja ein ärztliches Attest vorlegen. Diese Frage wurde während des Telefonats noch öfter gestellt, obwohl klargestellt wurde, dass es sich um einen völlig normal entwickelten jungen Mann handelte, der lediglich, wie jeder andere Mensch auch, ein normales Schamgefühl bezüglich der Nacktheit gegenüber dem andern Geschlecht besitzt.

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Während des nun folgenden Gesprächs wurde immer wieder versucht, dieses Schamgefühl als das Problem eines Einzelnen zu darzustellen und daraufhin die seelische Gesundheit in Frage zu stellen. Eine diffamierende Strategie, wie sie auch in offiziellen Stellungnahmen oft anzutreffen ist („… wenn sich jemand so sehr schämt, dass ….“). Und immer wieder der Hinweis, dass es diesbezüglich ihrem KWEA sonst nie Probleme gebe. Wir wissen inzwischen aufgrund unserer Recherchen dass das nicht stimmte. Auch wenn die Betroffenen in den Situationen, die uns bekannt sind, vor Ort tatsächlich keine Probleme gemacht haben.

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Sie kannten ihre Rechte nicht, waren jung und unerfahren und ließen sich unter dem Zwang der amtlichen Autorität alles gefallen.

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Aber das ist eben nicht dasselbe. Auch beim Vortragen anderer Aspekte wurde unser BASTA-Mitglied von der Ärztin einfach unterbrochen, die daraufhin die Chance nutzte, ihre Sichtweise zum Thema Intimuntersuchung darzulegen. Es war schon auffällig, wie viel Zeit sich die Untersucherin dazu nahm. Ungebeten! Denn sie hatte diese Diskussion ja von sich aus begonnen!

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Offensichtlich sah sie sich unter einigem Druck, um die gängige Praxis der Zwangsuntersuchungen im Intimbereich der Männer durch Frauen zu rechtfertigen.

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Das Gespräch im Einzelnen an dieser Stelle wiederzugeben, würde zu weit führen. Die von der Ärztin angeführten Argumente deckten sich im Wesentlichen auffällig mit dem, was auch in Internetforen von KWEA-Mitarbeiterinnen immer wieder vorgetragen wurde. (Dazu später mehr).

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Sah sie womöglich schon im Geiste „ihre Felle“ schwimmen, wenn es Schule macht, dass die Männer die Intimuntersuchung durch Frauen ablehnen?

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Seitens der Wehrbehörden ist man sich anscheinend kaum noch für etwas zu schade, um ausreichend Nachwuchs zu bekommen:

Seit gut einem Jahr ist …. …. Musterungsärztin beim Kreiswehrersatzamt der Bundeswehr in ….. . Nach ihrem Medizinstudium an der Universität GHS Essen und der Facharztanerkennung informierte sie sich über alternative Berufsfelder – und entdeckte die Bundeswehr. Die Tätigkeit als Musterungsärztin entsprach genau ihren Vorstellungen. Jetzt beginnt der Arbeitstag der 34-Jährigen um Viertel nach sieben mit dem ersten Wehrpflichtigen.

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„Natürlich ist es einigen peinlich, wenn sie die Hose runterlassen müssen, und es Kursieren immer noch wilde Gerüchte über die Untersuchung. Aber die meisten jungen Männer nehmen es wohl oder übel gelassen. Ich habe sogar die Erfahrung gemacht, dass Einige froh darüber sind, von einer Ärztin und nicht von einem Arzt untersucht zu werden.“

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www.karriere.de/beruf/ arbeiten-bei-der-bundeswehr-8315/5 – 67k -Cached

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Welcher Typ Untersucherin wird sich wohl von Anzeigen wie dieser besonders angesprochen fühlen? Um das zu ermessen, braucht man sich die Anzeige nur noch einmal durchzulesen, dann allerdings mit vertauschten Geschlechterrollen. Wir müssen uns dabei vor Augen halten, dass es unsere Söhne, Brüder oder Partner sind, die hinterher die Untersuchung durch diese Frauen dulden sollen. ….. Durch das Telefonat hellhörig und misstrauisch geworden, setzte sich der Anrufer mit uns in Verbindung und wurde Unterstützer unserer Kampagne. . .

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zu Teil 1: „Musterung- staatlich legitimierte Perversion„:

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http://www.auxiliaris.org/zwangs-musterung/1-teil-die-musterung-eine-staatlich-verordnete-folterung-von-jungen-manner-um-ihre-bedingungslose-verwendungsfahigkeit-durch-ihre-genitallisierung-ohne-aufwendige-abrichtungsmethoden-zu-ereichen-d/

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http://www.auxiliaris.org/zwangs-musterung/zwangsmusterung-staatlich-legitimierte-perversion/

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